Caracas. Die Vorsitzende der venezolanischen Wahlbehörde CNE, Tibisay Lucena, hat am Dienstag die Modalitäten der anstehenden Kommunalwahlen bekanntgegeben. Der Urnengang, bei dem landesweit Bürgermeister und Abgeordnete der Lokalparlamente gewählt werden, soll am 14. Juli dieses Jahres stattfinden. Bis zum 15. April können die Parteien ihre Wahlvorschläge präsentieren; der Wahlkampf wird vom 12. Juni bis zum 11. Juli dauern. Ursprunglich sollten die Wahlen am 26. Mai stattfinden, wurden nun aber weiter nach hinten verschoben.
Lucena nutzte die Gelegenheit für eine Evaluation der im Jahr 2012 durchgeführten Wahlen (Präsidentschaftswahlen am 7. Oktober, Regionalwahlen am 16. Dezember). Venezuela verfüge demnach über "ein schnelles, einfaches und transparentes Wahlsystem", so die Präsidentin des CNE. Insbesondere das System der elektronischen Stimmabgabe sei in der Vergangenheit stetig perfektioniert worden. Zudem habe man bei den Regionalwahlen im Dezember bereits drei Stunden nach Schließung der Wahllokale die Ergebnisse verkünden könne, was einen "Weltrekord" in Geschwindigkeit und Effizienz darstelle.
Indes bestimmte die regierende Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) die Auswahlkriterien für ihre Kandidaten. Wie der Vizepräsident der Partei, Diosdado Cabello, bekanntgab, können sowohl die über 13.000 dezentralen Wahlkampfeinheiten (Unidades de Batalla Carabobo, UBC) als auch die lokalen und regionalen Parteigremien Kandidatinnen und Kandidaten vorschlagen. Aus diesen Vorschlägen werden anschließend in internen Vorwahlen von der Parteibasis die offiziellen Kandidiaten der PSUV bestimmt. Allerdings kann die Parteiführung den Kandidaten auswählen, wenn keiner der Aspiranten auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kommt.
Dieses Vorgehen wurde gewählt, nachdem im Vorfeld der letztjährigen Regionalwahlen verschiedene Basisorganisationen die Nominierung von Kandidaten "per Fingerzeig" durch die Parteiführung kritisiert hatten. Allerdings müssen die sozialistischen Kandidierenden gewisse Voraussetzungen erfüllen. So müssen sie seit mindestens 2010 Parteimitglied sein und dürfen weder der Nationalversammlung noch einem regionalen Parlament angehören. Außerdem wird von den Kandidatinnen und Kandidaten "eine ethische und moralische Haltung" und Identifikation mit den Zielen der Partei verlangt.