Venezuela / Politik

Venezuela: Opposition stellt erneut Henrique Capriles auf

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Henrique Capriles
Henrique Capriles

Caracas. Während in der venezolanischen Hauptstadt Caracas die Trauerfeierlichkeiten für den am Dienstag verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez begonnen haben, trafen die politischen Lager erste Entscheidungen für die nun bevorstehenden Neuwahlen. Am Donnerstag hieß es aus dem Bündnis der Opposition, dem "Tisch der demokratischen Einheit", dass Henrique Capriles erneut als gemeinsamer Kandidaten aufgestellt wird. Capriles, zur Zeit Gouverneur des Bundesstaates Miranda, hatte im Oktober 2012 bei den Präsidentschaftswahlen 44 Prozent der Stimmen für die Opposition erreichen können - mehr als jeder Herausforder von Chávez.

Der 40-jährige Politiker der rechtsliberalen Partei "Gerechtigkeit Zuerst" (Primero Justicia) stammt aus einer Unternehmerfamilie, sein Onkel besitzt eines der größten Medienkonglomerate des Landes, zu dem auch die landesweit größte Tageszeitung, Últimas Noticias, gehört.

Für die regierende Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) wird der amtierende Vizepräsident und langjährige Außenminister Venezuelas, Nicolás Maduro, antreten. Die Opposition versucht eine Aufstellung von Nicolás Maduro zu behindern, indem sie darauf verweist, dass nach Artikel 229 der Verfassung den amtierenden Gouverneuren, Ministern und dem Vizepräsidenten keine Kandidatur möglich ist. 

Die Regierung argumentiert, dass Maduro gegenwärtig nicht das Amt des Vize- sondern das des Übergangspräsidenten ausübt. In dieser Funktion wird er am heutigen Freitag vereidigt, wie Parlamentspräsident Diosdado Cabello in der Nacht bekannt gab. Oppositionsführer Capriles, der seine Kandidatur noch nicht offiziell erklärte, muss nun einen Nachfolger für das Gouverneursamt einsetzen. Damit wären in beiden Lagern die formalen Voraussetzungen für eine Einreichung der Kandidaturen beim Nationalen Wahlrat (CNE) gegeben. 

Am Donnerstag trat das Gremium in Caracas zusammen, um die Planungen für die bevorstehenden Neuwahlen zu beginnen. Laut Artikel 233 der Verfassung sollen sie innerhalb von 30 Tages nach dem "absoluten Ausfall des Staatschefs" stattfinden. Allerdings berichteten venezolanische Medien mit Verweis auf Quellen aus dem CNE, dass das Gremium zur technischen Vorbereitung 45 Tage benötigen und die Neuwahlen Ende April stattfinden werden.

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Hinterlaces von Ende Februar würde Nicolás Maduro zum gegenwärtigen Zeitpunkt einen Wahlkampf gegen Capriles mit 14 Punkten Vorsprung für sich entscheiden können. Gefragt, welchen Wahlausgang sie für wahrscheinlich halten, gaben sogar 56 Prozent der Befragten an, dass Maduro die Wahlen gewinnen wird, gegenüber 36 Prozent, die Capriles die besseren Chancen einräumen.