Die Frage danach, was die Außenpolitik bestimmt, hat in der Weltpolitik entscheidende Bedeutung. Mit diesen Kommentaren kann ich nur ein paar Hinweise dafür anbieten, wie ich denke, dass das Thema produktiv behandelt werden kann, wobei sich diese aus mehreren Gründen auf die Vereinigten Staaten beziehen.
Erstens sind die USA in ihrer globalen Bedeutung und Wirkung unerreicht. Zweitens sind sie eine ungewöhnlich offene Gesellschaft, möglicherweise einzigartig in dieser Art, was bedeutet, dass wir mehr über sie wissen. Schließlich sind sie klar das wichtigste Fallbeispiel für die Amerikaner, welche in der Lage sind, politische Entscheidungen in den USA zu beeinflussen – und tatsächlich auch darüber hinaus, insofern ihre Handlungen solche Entscheidungen überhaupt beeinflussen können. Die allgemeinen Grundsätze erstrecken sich jedoch auch auf die anderen Großmächte – und darüber hinaus.
Es gibt eine Art "allgemein gültige Standard-Version", welche von akademischen Gelehrten, von Erklärungen der Regierung und dem öffentlichen Diskurs vertreten wird. Sie beinhaltet, dass es die zentrale Verpflichtung der Regierungen sei, Sicherheit zu gewährleisten, und dass die Hauptsorge der USA und ihrer Verbündeten seit 1945 der russischen Bedrohung galt. Es bestehen zahlreiche Möglichkeiten, diese Aussage zu überprüfen. Eine nahe liegende Frage lautet: Was passierte, als die russische Bedrohung im Jahr 1989 verschwand? Die Antwort: Alles ging weiter wie bisher.
Die USA marschierten sofort in Panama ein, töteten wahrscheinlich Tausende von Menschen und installierten ein Marionetten-Regime. Dieses Vorgehen war Routine in den von den USA dominierten Teilen der Welt – aber in diesem Fall war es nicht so ganz Routine. Zum ersten Mal wurde eine wichtige außenpolitische Handlung nicht mit einer angeblichen russischen Bedrohung gerechtfertigt.
Stattdessen wurden eine ganze Reihe betrügerischer Vorwände für die Invasion ausgeheckt, die unmittelbar mit ihrer Überprüfung sofort in sich zusammenbrachen. Die Medien stimmten begeistert ein und lobten die großartige Leistung, Panama zu besiegen, unbekümmert davon, dass die Vorwände lächerlich waren und der Vorgang selbst eine radikale Verletzung des Völkerrechts darstellte, und dass er anderswo entschlossen verurteilt wurde, am härtesten natürlich in Lateinamerika. Ebenso wurde das US-Veto gegen eine einstimmige Resolution des UN-Sicherheitsrates ignoriert, welche die von US-Truppen während der Invasion begangenen Verbrechen verurteilte, allein Großbritannien enthielt sich.
Alles Routine. Und alles vergessen (was auch Routine darstellt).
Von El Salvador bis zur russischen Grenze
Die Regierung von George H. W. Bush verabschiedete als Reaktion auf den Zusammenbruch des globalen Feindes eine neue Nationale Sicherheitsdoktrin und einen neuen Verteidigungshaushalt. Es war so ziemlich das Gleiche wie zuvor, wenn auch unter neuen Vorwänden. Diese waren, wie sich herausstellte, notwendig, um einen Militärapparat zu erhalten, der fast so groß war wie der im Rest der Welt zusammengenommen und der hinsichtlich seiner technologischen Raffinesse viel weiter fortgeschritten ist – aber nicht für die Verteidigung gegen eine nun nicht mehr existente Sowjetunion.
Vielmehr war die Begründung nun die wachsende "technische Raffinesse" der Dritte-Welt-Mächte. Disziplinierte Intellektuelle verstanden, dass es unangebracht wäre, vor Lachen zusammenzubrechen, also hielten sie sich daran, Stillschweigen zu bewahren.
Die USA mussten, darauf bestanden die neuen Programme, ihre "Verteidigungsindustrie" erhalten. Dieser Ausdruck stellt einen Euphemismus dar, der sich auf die High-Tech-Industrie im Allgemeinen bezieht, welche sich in hohem Maße auf umfangreiche staatliche Förderung für Forschung und Entwicklung stützt, oft unter Abdeckung durch das Pentagon, worin Ökonomen weiterhin die "freie Marktwirtschaft" in den USA sehen.
Einer der interessantesten Bestandteile dieser neuen Pläne hatte mit dem Nahen und Mittleren Osten zu tun. Dort, so wurde erklärt, muss Washington weiterhin Interventionstruppen unterhalten, um eine wichtige Region zu erfassen, wo die größten Probleme nicht "vor der Tür des Kreml" liegen. Anders als in den 50 Jahren der Täuschung wurde stillschweigend eingestanden, dass das Hauptproblem nicht der Russe war, sondern vielmehr das, was "radikaler Nationalismus" genannt wird, das bedeutet also ein unabhängiger Nationalismus, der nicht unter US-Kontrolle steht.
All dies hat offensichtlich einen Einfluss auf die Standard-Version, aber es passierte unbemerkt – oder möglicherweise passierte es deswegen unbemerkt.
Weitere wichtige Ereignisse fanden unmittelbar nach dem Fall der Berliner Mauer statt, welcher den Kalten Krieg beendete. Eines war in El Salvador, dem führenden Empfänger von US-Militärhilfe – abgesehen von Israel und Ägypten, eine andere Kategorie – und ein Land mit einer der schlimmsten Bilanzen an Menschenrechtsverletzungen überhaupt. Das ist ein bekannter und sehr enger Zusammenhang.
Das Oberkommando der salvadorianischen Armee befahl der Atlacatl-Brigade, in die Jesuiten-Universität einzudringen und sechs führende lateinamerikanische Intellektuelle zu ermorden, alles Jesuiten, darunter den Rektor, Pater Ignacio Ellacuría, sowie alle Zeugen, was bedeutet, seine Haushälterin und deren Tochter. Die Brigade war gerade von einem weiterführenden Kurs zur Aufstandsbekämpfung der US-Armee zurückgekehrt, vom John F. Kennedy Special Warfare Center in Fort Bragg, North Carolina, und hatte in El Salvador bereits eine blutige Spur mit Tausenden von Opfern im Rahmen der üblichen von den USA betriebenen Staatsterror-Kampagne hinterlassen – als Teil einer breiteren Terror- und Folter-Kampagne in der gesamten Region.
Alles Routine. Ignoriert und virtuell vergessen in den Vereinigten Staaten und bei ihren Verbündeten. Auch das Routine. Aber das sagt viel über die Faktoren, welche die Politik vorantreiben, wenn wir auf die reale Welt schauen.
Ein anderes wichtiges Ereignis fand in Europa statt. Der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow stimmte zu, die Wiedervereinigung Deutschlands und seine Mitgliedschaft in der NATO, einem feindlichen Militärbündnis, zu ermöglichen. Im Lichte der jüngsten Geschichte war dies ein erstaunliches Zugeständnis. Es war ein quid pro quo, eine grundsätzliche Vereinbarung, nach der eine Person, die etwas gibt, dafür eine angemessene Gegenleistung erhalten sollte. Präsident Bush und Außenminister James Baker vereinbarten, dass die NATO nicht "einen Zoll in Richtung Osten" erweitert wird, also nicht nach Ost-Deutschland. Unmittelbar danach erweiterten sie sie nach Ost-Deutschland.
Gorbatschow war natürlich empört, doch als er sich beschwerte, wurde er aus Washington darauf hingewiesen, dass es sich nur um eine mündliche Zusage gehandelt habe, ein Gentlemen's-Agreement, also ohne jede Durchsetzungskraft. Wenn er naiv genug gewesen war, das Wort einer amerikanischen Führungsperson zu akzeptieren, dann war das sein Problem.
All dies war ebenso Routine wie auch die stille Akzeptanz und die Anerkennung in den USA und im Westen im Allgemeinen für die Ausweitung der NATO. Präsident Bill Clinton erweiterte dann die NATO wiederum bis an die russische Grenze. Heute steht die Welt vor einer schweren Krise, welche nicht zuletzt eine Folge dieser Politik ist.
Ein Aufruf zur Plünderung der Armen
Eine andere Quelle für Gewissheiten sind freigegebene historische Aufzeichnungen. Sie enthalten aufschlussreiche Auskünfte über die aktuellen Motive für staatliche Politik. Die Geschichte ist reich und komplex, aber ein paar hartnäckige Themen spielen eine dominante Rolle.
Eines wurde deutlich bei einer Konferenz der westlichen Hemisphäre, welche von den USA im Februar 1945 in Mexiko einberufen wurde, wo Washington die "Wirtschaftscharta der Amerikas" aufstellte, um wirtschaftlichen Nationalismus "in all seinen Formen" zu beseitigen. Dort gab es eine unausgesprochene Bedingung: Wirtschaftsnationalismus sei nur gut für die USA, deren Wirtschaft stark auf massiver staatlicher Intervention fußt.
Die Beseitigung von wirtschaftlichem Nationalismus bei anderen stand im scharfen Widerspruch zum damaligen lateinamerikanischen Stand der Entwicklung, welcher von Beamten des Außenministeriums so beschrieben wurde: "Die Philosophie eines Neuen Nationalismus, [der] Maßnahmen umfasst, die darauf angelegt sind, eine breitere Verteilung des Wohlstands zu erreichen und den allgemeinen Lebensstandard zu erhöhen." Die Politik-Analysten der USA fügten hinzu: "Die Lateinamerikaner sind davon überzeugt, dass die Menschen in diesen Ländern zuerst die Nutznießer von einer Entwicklung der Ressourcen eines Landes sein sollten."
Das geht natürlich nicht. In Washington verstand man darunter, dass die "ersten Begünstigten" US-Investoren sein sollten, während Lateinamerika seine Dienstleistungsfunktion erfüllt. Der Subkontinent sollte nicht, das stellten sowohl die Truman- als auch die Eisenhower-Regierung klar, einer "exzessiven industriellen Entwicklung" unterzogen werden, die etwa gegen US-Interessen verstoßen könnte. So konnte Brasilien zwar Stahl von niedriger Qualität produzieren, womit sich US-Konzerne nicht beschäftigen wollten, aber es wäre "exzessiv", wenn sie dabei mit US-Firmen konkurrierten.
Ähnliche Bedenken durchzogen die gesamte Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Das globale System, das von den USA dominiert werden sollte, wurde bedroht durch das, was die internen Dokumente als "radikale und nationalistische Regime" bezeichnen, die dem Druck der Bevölkerung hin zu einer eigenständigen Entwicklung entsprachen.
Das war das Anliegen, das den Sturz der parlamentarischen Regierungen im Iran und in Guatemala in den Jahren 1953 und 1954 motivierte, sowie zahlreicher anderer. Im Fall des Iran war die größte Sorge, wie sich die iranische Unabhängigkeit möglicherweise auf Ägypten auswirken könnte, dann auf den Aufruhr gegen die britische Kolonialpraxis. In Guatemala, abgesehen von den Verbrechen der neuen Demokratie, der bäuerlichen Mehrheit Macht zu geben und den Besitz der United Fruit Company zu verletzen – als wäre das nicht schon offensiv genug – bestand Washingtons Sorge darin, dass Arbeiterunruhen und eine Mobilisierung der Bevölkerung in Nachbarschaft zu von den USA gestützten Diktaturen stattfanden.
In beiden Fällen reichen die Auswirkungen bis in die Gegenwart. Seit 1953 ist buchstäblich kein Tag vergangen, an dem die USA nicht die Menschen im Iran misshandeln. Guatemala bleibt eine der weltweit schlimmsten Horrorkammern. Bis heute sind die Maya auf der Flucht vor den Auswirkungen des Quasi-Völkermords durch die Regierung mit Militäraktionen im Hochland, unterstützt von Präsident Ronald Reagan und seinen Spitzenbeamten.
Der dortige Leiter von Oxfam, ein guatemaltekischer Arzt, berichtete kürzlich: "Dort findet eine dramatische Verschlechterung des politischen, sozialen und wirtschaftlichen Umfeldes statt. Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger haben im letzten Jahr um 300 Prozent zugenommen. Es gibt klare Beweise für eine sehr gut organisierte Strategie von Privatwirtschaft und Armee. Beide haben die Regierung gekapert, um den Status Quo zu halten und ein extraktivistisches Wirtschaftsmodell durchzusetzen, um die indigenen Völker von ihrem eigenen Land zu vertreiben, für die Bergbauindustrie, für die Palmöl- und Zuckerrohrplantagen. Zudem werden die sozialen Bewegungen, welche ihr Land und ihre Rechte verteidigen, kriminalisiert, viele Führer sind im Gefängnis, und zahlreiche andere sind getötet worden."
Darüber ist in den Vereinigten Staaten nichts bekannt, und die sehr offensichtlichen Gründe dafür bleiben unterdrückt.
In den 1950er Jahren erklärten Präsident Eisenhower und Außenminister John Foster Dulles ganz deutlich das Dilemma, mit dem die USA konfrontiert sind. Sie beschwerten sich, dass die Kommunisten über einen unfairen Vorteil verfügten. Sie seien in der Lage, "direkt an die Massen zu appellieren" und "die Kontrolle über Massenbewegungen zu erlangen, was wir nicht nachmachen können. Sie sprechen die armen Menschen an und die wollten schon immer die Reichen ausplündern."
Das verursacht Probleme. Die USA finden es irgendwie schwierig, mit ihrer Lehre, dass die Reichen die Armen ausplündern sollen, die Armen anzusprechen.
Das kubanische Beispiel
Kuba illustriert deutlich das allgemeine Muster, seit es im Jahr 1959 endlich die Unabhängigkeit erreichte. Innerhalb weniger Monate begannen militärische Angriffe auf die Insel. Kurz darauf fällte die Eisenhower-Regierung eine geheime Entscheidung, die Regierung zu stürzen. John F. Kennedy wurde dann Präsident. Er entschied, Lateinamerika mehr Aufmerksamkeit zu widmen und richtete, unmittelbar nach seinem Amtsantritt, eine Studiengruppe für diese Politik ein, angeführt vom Historiker Arthur Schlesinger, der für den künftigen Präsidenten deren Schlussfolgerungen zusammenfasste.
Wie Schlesinger erklärte, drohte mit einem unabhängigen Kuba "die Castro-Idee, die Sache in die eigene Hand zu nehmen." Das war eine Idee, die leider die Masse der Bevölkerung in Lateinamerika ansprach, wo "die Verteilung von Land und anderen Formen des nationalen Reichtums die Besitzenden stark begünstigt und die Armen und Unterprivilegierten benachteiligt, angeregt durch das Beispiel der kubanischen Revolution, fordern sie nun die Chance auf ein menschenwürdiges Leben". Erneut das übliche Dilemma Washingtons.
Die CIA ging davon aus, dass "der umfangreiche Einfluss des 'Castrismus' kein Ausdruck kubanischer Macht ist ... Castros Schatten spielt eine so große Rolle, weil die sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen in ganz Lateinamerika zur Opposition gegen die Obrigkeit einladen und zur Agitation für radikale Veränderung ermutigen", bei denjenigen, für die Kuba ein Modell darstellt. Kennedy befürchtete, dass die russische Unterstützung Kuba zu einem "Schaufenster" der Entwicklung für die gesamte Region machen könnte, was den Sowjets in ganz Lateinamerika Oberhand verschaffen würde.
Der Planungs-Rat des Außenministeriums warnte, dass "die Hauptgefahr, der wir mit Castro gegenüberstehen, ... in den Auswirkungen besteht, welche die alleinige Existenz seines Regimes auf die linken Bewegungen in vielen lateinamerikanischen Ländern hat ... Der einfache Fakt ist, dass Castro eine erfolgreiche Missachtung der USA repräsentiert, eine Negierung unserer gesamten Politik in der Hemisphäre seit fast anderthalb Jahrhunderten" – das heißt, seit der Monroe-Doktrin von 1823, als die USA ihre Absicht erklärten, die Region zu kontrollieren.
Das unmittelbare Ziel jener Zeit war es, Kuba zu erobern, aber das konnte wegen der Macht des britischen Feindes nicht erreicht werden. Dennoch vertrat der große Stratege John Quincy Adams, einer der geistigen Väter der Monroe-Doktrin und der Doktrin der "Offensichtlichen Bestimmung" (Manifest Destiny), gegenüber seinen Kollegen, dass Kuba im Laufe der Zeit durch "die Gesetze der politischen Schwerkraft" in unsere Hände fallen würde, wie ein reifer Apfel vom Baum fällt. Kurz gesagt, werde die Macht der USA zunehmen und die Großbritanniens würde sinken.
Im Jahr 1898 erfüllte sich die Prognose von Adams. Die USA marschierten auf Kuba ein, unter dem Vorwand es zu befreien. Tatsächlich verhinderte der Einmarsch die Befreiung der Insel aus Spaniens Herrschaft und verwandelte sie in eine "virtuelle Kolonie", um die Historiker Ernest May und Philip Zelikow zu zitieren. Kuba verharrte in diesem Zustand bis zum Januar 1959, als es seine Unabhängigkeit erlangte. Seitdem ist die Insel das Ziel von großen US-Terrorkampagnen, vor allem während der Kennedy-Jahre, und von ökonomischer Strangulierung. Nicht wegen der Russen.
Der Vorwand war in dieser ganzen Zeit, dass wir uns gegen die russischen Bedrohung verteidigen – eine absurde Erklärung, die in der Regel unangefochten blieb. Eine einfache Überprüfung dieser Hypothese besteht darin, zu schauen, was passierte, als alle denkbaren russischen Bedrohungen verschwunden waren. Die US-Politik gegenüber Kuba wurde noch härter, auch unter liberalen Demokraten, darunter Bill Clinton, der Bush bei den Wahlen 1992 rechts überholte.
Auf den ersten Blick sollten diese Ereignisse einen erheblichen Einfluss auf die gültigen Lehrsätze in der Diskussion über Außenpolitik und die sie bestimmenden Faktoren haben. Wieder einmal blieben ihre Auswirkungen jedoch gering.
Der Virus des Nationalismus
Um einen Begriff von Henry Kissinger zu entleihen, ist unabhängiger Nationalismus ein "Virus", das vielleicht "schnelle Ansteckung" ermöglicht. Kissinger bezog sich damit auf Chile unter Salvador Allende. Das Virus bestand in der Idee, dass es einen parlamentarischen Weg zu einer Art sozialistischer Demokratie geben könnte. Der Weg, mit einer solchen Bedrohung umzugehen, ist, das Virus zu zerstören, und diejenigen, die sich infizieren könnten, werden in der Regel mit mörderischen Nationalen Sicherheitsstaaten geimpft. Das war der Fall in Chile, aber es ist wichtig zu erkennen, dass dieses Denken weltweit anhält.
Es stand, beispielsweise, hinter der Entscheidung, in den frühen 1950er Jahren etwas gegen den vietnamesischen Nationalismus zu unternehmen und das Bemühen Frankreichs zu unterstützen, seine ehemalige Kolonie zurückzuerobern. Es wurde befürchtet, dass ein unabhängiger vietnamesischer Nationalismus ein Virus darstellen könnte, das sich in den umliegenden Regionen, einschließlich im rohstoffreichen Indonesien, ausbreiten würde.
Das hätte sogar dazu führen können, dass Japan – vom Asien-Forscher John Dower als "Super-Dominostein" bezeichnet – zum Industrie- und Handelszentrum für eine unabhängige neue Ordnung geworden wäre, von der Art des imperialen Japan, wie es erst kurz zuvor verhindert wurde. Das wiederum hätte bedeutet, dass die USA den Pazifik-Krieg verloren hätten – um 1950 keine zu berücksichtigende Option. Das Heilmittel war klar – und wurde weitgehend angewendet. Vietnam wurde nahezu zerstört und mit Militärdiktaturen ausgestattet, die das "Virus" daran hinderten, sich weiter auszubreiten.
Im Nachhinein reflektierte der Nationale Sicherheitsberater von Kennedy und Johnson, McGeorge Bundy, dass Washington den Vietnam-Krieg schon im Jahr 1965 hätte beenden können, als die Suharto-Diktatur in Indonesien installiert wurde, mit einem enormen Massaker, das die CIA mit den Verbrechen von Hitler, Stalin und Mao verglich. Das wurde jedoch von den USA und dem Westen im Allgemeinen mit ungezwungener Euphorie begrüßt, weil dieses "atemberaubende Blutbad", wie es die Presse vergnügt beschrieb, jede Ansteckungsgefahr beendete und Indonesiens reiche Ressourcen für westliche Ausbeutung öffnete. Danach war der Krieg und die Zerstörung in Vietnam eigentlich überflüssig, wie Bundy im Nachhinein feststellte.
Das gleiche galt in diesen Jahren für Lateinamerika: Ein Virus nach dem anderen wurde brutal angegriffen und zerstört oder bis zum Punkt des nackten Überlebens geschwächt. Seit den frühen 1960er Jahren wurde eine Plage der Repression über den Kontinent verhängt, die keinen Präzedenzfall in der gewalttätigen Geschichte der Region kennt, bis nach Zentralamerika in den 1980er Jahren unter Ronald Reagan, eine Angelegenheit, für deren Überprüfung keinerlei Notwendigkeit besteht.
Ähnliches galt für den Nahen Osten. Die einzigartigen Beziehungen der USA zu Israel wurden in ihrer jetzigen Form im Jahr 1967 aufgebaut, als Israel einen harten Schlag gegen Ägypten ausführte, das Zentrum des säkularen arabischen Nationalismus. Damit schützte es den Verbündeten der USA, Saudi-Arabien, das sich in einem militärischen Konflikt mit Ägypten im Jemen betätigte. Saudi-Arabien ist der extremste, radikal-fundamentalistische islamische Staat, und auch ein missionarischer Staat, der riesige Summen aufwendet, um seine Wahhabiten-Salafisten-Lehren über seine Grenzen hinaus zu etablieren.
Es sei daran erinnert, dass die USA, wie zuvor England, dazu tendieren, den radikalen fundamentalistischen Islam als Opposition gegen den säkularen Nationalismus zu unterstützen, der in der Regel eher als eine Gefahr der Unabhängigkeit und der Ansteckung wahrgenommen wird.
Der Wert der Geheimhaltung
Es gibt noch viel mehr zu sagen, aber der historische Verlauf zeigt sehr deutlich, dass die Standard-Version wenig Wert hat. Sicherheit im üblichen Sinne ist kein wichtiger Faktor bei der Ausrichtung von Politik.
Um es zu wiederholen, im üblichen Sinn. Aber bei der Bewertung der Standard-Version müssen wir uns fragen, was tatsächlich mit "Sicherheit" gemeint ist: Sicherheit für wen?
Eine Antwort lautet: Sicherheit für die Staatsmacht. Es gibt viele Illustrationen. Nehmen Sie eine aktuelle. Im Mai stimmten die USA zu, eine Resolution des UN-Sicherheitsrates zu unterstützen, in der der Internationale Strafgerichtshof aufgerufen wurde, Kriegsverbrechen in Syrien zu untersuchen, aber mit einem Vorbehalt: Es sollte keine Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen Israels geben. Oder zu denen von Washington, auch wenn es wirklich unnötig war, diese letzte Bedingung hinzuzufügen.
Die USA haben sich eindeutig selbst immunisiert gegen die internationale Rechtsordnung. Tatsächlich gibt es sogar einen Kongress-Erlass, wonach der Präsident ermächtigt ist, jeden amerikanischen Staatsbürger, der vor das Gericht in Den Haag gebracht wird, mit Waffengewalt zu "retten" – den "Netherlands Invasion Act", wie er manchmal in Europa genannt wird. Das zeigt einmal mehr die Bedeutung, die Sicherheit der Staatsmacht zu schützen.
Aber schützen, vor wem? Es gibt tatsächlich eine starke Forderung aus der Bevölkerung, dass die Sicherheit der Staatsmacht zu einem zentralen Anliegen der Regierung gemacht wird. Als jemand, der viel Zeit damit verbracht hat, sich durch Archive zu wühlen, sollte man sich bewusst sein, dass die Geheimhaltung der Regierung selten durch ein echtes Bedürfnis nach Sicherheit motiviert ist, aber es eignet sich definitiv dazu, die Bevölkerung im Dunkeln zu halten.
Und das aus guten Gründen, die vom prominenten liberalen Gelehrten und Regierungsberater Samuel Huntington, Professor für Regierungswissenschaft an der Harvard-Universität, gut erklärt wurden. In seinen Worten: "Die Architekten der Macht in den Vereinigten Staaten müssen eine Kraft schaffen, die gefühlt, aber nicht gesehen werden kann. Die Macht bleibt stark, wenn sie in der Dunkelheit verbleibt; wenn sie dem Sonnenlicht ausgesetzt wird, beginnt sie zu verdampfen."
Er schrieb das 1981, als sich der Kalte Krieg wieder aufheizte, und er erklärte weiter, dass "sie [Interventionen oder andere militärische Aktionen] in einer Weise verkauft werden müssen, um den falschen Eindruck zu schaffen, dass es die Sowjetunion ist, die bekämpft wird. Das ist das, was die Vereinigten Staaten seit der Truman-Doktrin getan haben."
Diese einfachen Wahrheiten werden selten anerkannt, aber sie geben einen Einblick in die Staatsmacht und Politik, wie sie sich im gegenwärtigen Augenblick stark wiederspiegelt.
Die Staatsmacht muss vor ihrem inneren Feind geschützt werden; im scharfem Gegensatz dazu ist die Bevölkerung nicht vor der Staatsmacht sicher. Ein markantes aktuelles Beispiel bietet der radikale Angriff auf die Verfassung durch das massive Überwachungsprogramm der Obama-Administration. Es wird, natürlich, mit der "nationalen Sicherheit" gerechtfertigt. Das ist Routine für nahezu alle Aktionen aller Staaten, und so gibt es darüber wenig Informationen.
Als das Überwachungsprogramm der NSA durch Edward Snowden enthüllt wurde, versicherten hohe Beamten, dass damit 54 Terroranschläge verhindert worden seien. Auf Nachfrage stellte sich heraus, dass es nur ein Dutzend waren. Ein hochrangiges Regierung-Panel entdeckte dann, dass es sich tatsächlich nur um einen Fall handelte: Jemand hatte 8.500 US-Dollar nach Somalia überwiesen. Das war die Gesamtausbeute des großen Angriffs auf die Verfassung und, natürlich, auf andere Verfassungen in der ganzen Welt.
Die Haltung Großbritanniens ist interessant. Im Jahr 2007 nahm die britische Regierung die riesigen Spionage-Dienste Washingtons in Anspruch, "um Handy- und Faxnummern aller britischen Bürger zu analysieren und abzurufen, E-Mails und IP-Adressen für ihre Rasterfahndung abzuziehen", berichtete der Guardian. Das ist ein nützlicher Hinweis für die geringe Bedeutung, die die Privatsphäre der eigenen Bürger in den Augen der Regierung hat, ebenso wie die Anforderungen Washingtons.
Ein weiteres Anliegen ist die Sicherheit für private Macht. Ein aktueller Fall sind die riesigen Handelsabkommen, die derzeit verhandelt werden, das transpazifische und das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP). Diese werden im Geheimen ausgehandelt – aber nicht ganz im Geheimen. Nicht geheim sind sie für Hunderte von Unternehmensjuristen, die über detaillierte Ausführungen in Kenntnis gesetzt werden. Es ist nicht schwer zu erraten, was die Ergebnisse sein werden, und die wenigen durchgesickerten Informationen legen nahe, dass diese Erwartungen richtig sind. Genau wie NAFTA und andere Pakte handelt es sich nicht um Freihandelsabkommen. In der Tat sind es nicht einmal Handelsabkommen, sondern vor allem Vereinbarungen über die Rechte der Investoren.
Auch hier ist Geheimhaltung von entscheidender Bedeutung, um den wichtigsten Kreis um die Regierung herum zu schützen, den Unternehmenssektor.
Der letzte Jahrhundert der menschlichen Zivilisation?
Es gibt andere Beispiele, zu zahlreich um sie aufzuzählen, etablierte und anerkannte Fakten, die in freien Gesellschaften in den Volksschulen unterrichtet würden.
Es liegen, mit anderen Worten, genügend Beweise vor, dass die Absicherung der Staatsmacht gegen die heimische Bevölkerung und die Absicherung konzentrierter privater Macht die treibenden Faktoren bei der Ausrichtung von Politik sind. Natürlich ist es nicht ganz so einfach. Es gibt interessante Fälle, einige ganz aktuelle, in denen diese Verpflichtungen in Konflikt geraten, aber ich halte dies für eine gute erste Annäherung und für einen radikalen Gegensatz zur Standard-Version.
Lassen Sie uns einer anderen Frage zuwenden: Was ist mit der Sicherheit der Bevölkerung? Es ist leicht zu zeigen, dass dies ein Randthema der politischen Planung ist. Nehmen Sie zwei prominente aktuelle Beispiele, die globale Erwärmung und Atomwaffen. Wie jeder gebildeten Person zweifellos bekannt ist, sind das große Gefahren für die Sicherheit der Bevölkerung. In Bezug auf die staatliche Politik sehen wir, dass sie bemüht ist, jede dieser Bedrohungen zu beschleunigen – im Interesse ihres wichtigsten Anliegens, dem Schutz der Staatsmacht und der konzentrierten privaten Macht. Sie bestimmen weitgehend die staatliche Politik.
Betrachten Sie die globale Erwärmung. In den USA ist man gegenwärtig sehr überschwänglich über "100 Jahre Energie-Unabhängigkeit", wenn wir das "Saudi-Arabien des nächsten Jahrhunderts" geworden sind – vielleicht das letzte Jahrhundert der menschlichen Zivilisation, wenn die aktuelle Politik anhält.
Dies veranschaulicht sehr deutlich, welcher die Art der Sorge um die Sicherheit ist, jedenfalls nicht die der Bevölkerung. Es veranschaulicht auch das moralische Kalkül des zeitgenössischen anglo-amerikanischen Staatskapitalismus: das Schicksal unserer Enkelkinder zählt nichts, verglichen mit der Bedeutung höherer Gewinne in der Zukunft.
Diese Schlussfolgerungen verfestigen sich bei einem genaueren Blick auf das Propagandasystem. Es läuft eine riesige PR-Kampagne in den USA, ganz offen organisiert von "Big-Energie" und der Geschäftswelt, um zu versuchen, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass die globale Erwärmung entweder unreal oder nicht das Ergebnis von menschlicher Tätigkeit ist. Und das hat einen gewissen Einfluss. Die USA rangieren bei Umfragen niedriger als andere Länder, wenn es um die öffentliche Besorgnis über die globale Erwärmung geht. Und die Ergebnisse sind geschichtet: Unter Anhängern der Republikaner, der Partei, welche mehr auf die Interessen von Reichtum und auf die Macht der Konzerne ausgerichtet ist, liegen sie weit unter dem Durchschnitt.
Die aktuelle Ausgabe der führenden Fachzeitschrift für Medienkritik, der Columbia Journalism Review, veröffentlichte einen interessanten Artikel zu diesem Thema. Sie ordnet die Ergebnisse der redaktionellen Linie als "fair und ausgewogen" ein. In anderen Worten, wenn eine Zeitschrift einen Beitrag veröffentlicht, der die Meinung von 97 Prozent der Wissenschaftler wiedergibt, muss es auch eine Gegendarstellung geben, in der die Sicht der Energiekonzerne zum Ausdruck kommt.
Das ist in der Tat das, was passiert, aber es ist sicherlich keine "faire und ausgewogene" Linie. Deshalb, wenn eine Zeitung einen Meinungsbeitrag veröffentlicht, der den russischen Präsidenten Wladimir Putin für die kriminelle Übernahme der Krim kritisiert, wird er sicher keinen Absatz enthalten, der darauf hinweist, dass die Handlung zwar in der Tat kriminell ist, dass Russland nun einen viel deutlicheren Vorfall aufzuweisen hat als die USA, die vor mehr als einem Jahrhundert den südöstlichen Teil Kubas besetzten, einschließlich des wichtigen Hafen des Landes – und die seit der Unabhängigkeit bestehende kubanische Forderung nach einer Rückgabe zurückweisen. Und das gleiche gilt für viele andere Fälle.
Die aktuelle Linie der Medien gilt als "fair und ausgewogen", wenn die Anliegen der konzentrierten privaten Macht berücksichtigt werden, aber sicher nicht anderweitig.
Bei der Frage der Atomwaffen ist die Bilanz ähnlich interessant – und erschreckend. Sie zeigt sehr deutlich, dass die Sicherheit der Bevölkerung vom ersten Tag an ein Nicht-Thema war, und so bleibt es. Es ist jetzt keine Zeit, um die schockierende Bilanz durchzugehen, aber es bestehen wenig Zweifel an der Darstellung von General Lee Butler, dem letzten Kommandeur des Strategic Air Command, das mit Atomwaffen ausgestattet ist.
Nach seinen Worten haben wir das Atomzeitalter bisher überlebt "durch eine Kombination aus Geschick, Glück und göttlicher Intervention, und ich vermute, die letztere hat den größten Anteil". Und wir können wohl kaum auf die Fortsetzung der göttlichen Intervention zählen, wenn die politischen Entscheidungsträger mit der Schicksal der Arten Roulette spielen, während sie den treibenden Faktoren bei der Politikgestaltung folgen.
Wir sind uns sicherlich alle bewusst, dass wir nun vor den unheilvollsten Entscheidungen in der Geschichte der Menschheit stehen. Es gibt viele Probleme, die angegangen werden müssen, aber zwei haben überwältigende Bedeutung: Umweltzerstörung und Atomkrieg. Zum ersten Mal in der Geschichte stehen wir vor der Möglichkeit, dass die Aussicht auf eine menschenwürdige Existenz zerstört wird – und nicht in einer fernen Zukunft. Allein aus diesem Grund ist es unerlässlich, die ideologischen Wolken wegzufegen und das Gesicht ehrlich und realistisch der Frage zuzuwenden, wie politische Entscheidungen getroffen werden, und was wir tun können, um sie zu ändern, bevor es zu spät ist.
Noam Chomsky ist emeritierter Professor in der Abteilung für Linguistik und Philosophie am Massachusetts Institute of Technology. Zu seinen jüngsten Bücher zählen Hegemony or Survival (deutsch: Hybris), Failed States, Power Systems, Occupy und Hopes and Prospects. Sein neuestes Buch, Master of Mankind, wird demnächst vom Verlag Haymarket Books veröffentlicht, der im kommenden Jahr auch zwölf seiner klassischen Bücher in einer neuen Ausgabe herausbringen wird. Seine Website ist www.chomsky.info. Dieser Text erschien am 1. Juli 2014 auf dem Blog tomdispatch.