23. Sep 2010 | Bolivien | Politik

Boliviens Vizepräsident verteidigt Recht auf Wiederwahl

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La Paz. Boliviens Vizepräsident Alvaro García Linera hat Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, nach denen eine erneute Kandidatur von ihm oder Präsident Evo Morales gegen die Verfassung verstoße. Entgegen diesen Behauptungen erlaube die 2009 reformierte Verfassung die einmalige Wiederwahl von Präsident und Vizepräsident, sagte Linera nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ABI. Er berief sich dabei auf Artikel 168 des Grundgesetzes.

Staatschef Morales sei 2009 für fünf Jahre gewählt worden und habe sein Amt 2010 angetreten. Seine erste Amtszeit unter der neuen Verfassung laufe damit regulär 2015 aus. Nach García Lineras Angaben zählen die ersten Regierungsjahre des indigenen Morales nicht. Nach seiner ersten Wahl 2005 konnte er die Legislaturperiode schließlich nicht beenden. Unter dem Druck der Opposition wurden nach vier Jahren Neuwahlen abgehalten – aus denen Morales jedoch mit Stimmzuwächsen als Sieger hervorging.

(ckli/ABI)

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