25.02.2011 13:26
Quito. Die von Präsident Rafael Correa beantragte Volksabstimmung in Ecuador findet am 7. Mai 2011 statt. Dies gab der Präsident des Nationalen Wahlrates (CNE), Omar Simon, am Donnerstag bekannt. Der CNE habe den Termin demnach mit drei zu zwei Stimmen beschlossen. Am 8. März soll das Vorhaben feierlich vorgestellt werden.
Correa hatte seine Initiative Mitte Januar an das Verfassungsgericht übergeben und damit den Prozess eingeleitet. Er beabsichtigt mit dem Referendum über zehn Fragen unter anderem eine Strafrechtsreform, die Trennung von Banken- und Medienmacht sowie auch die Einführung eines Stierkampf-Verbotes. Die Hälfte der Fragen betreffen Änderungen der Verfassung.
Laut Umfragen kann Correa mit einer mehrheitlichen Zustimmung zu seinen Vorschlägen rechnen.
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