17.07.2011 10:56
Caracas. Venezuelas Staatschef Hugo Chávez hat vor Antritt einer Chemotherapie in Kuba einige seiner Funktionen an seinen Vertreter Elías Jaua abgetreten. Jaua wird während der Abwesenheit von Chávez vor allem für Haushaltsfragen verantwortlich sein, Posten neu besetzen und wirtschaftspolitische Entscheidungen treffen können, heißt es in einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur AVN.
Am Freitag hatte die Nationalversammlung einen weiteren Auslandsaufenthalt von Chávez bewilligt, damit er sich in Kuba einer Chemotherapie unterziehen kann. Bei dem ersten mehrwöchigen Aufenthalt in dem sozialistischen Karibikstaat im Juni hatte es massive Debatten darüber gegeben, ob der Präsident alle Funktionen behalten darf. Nun wird neben Jaua auch der Finanzminister Jorge Giordani für die Regierungsführung verantwortlich sein.
In einer Sitzung der Nationalversammlung bekräftigten Vertreter der regierenden sozialistischen Partei (PSUV) indes, dass Chávez formell weiter das Amt des Präsidenten ausübe. Abgeordnete der Opposition hatten zuvor wiederholt gefordert, dass Chávez auch formell die Regierungsgewalt abgibt. Bei dem folgenden verbalen Schlagabtausch warfen Abgeordnete des Regierungslagers der Opposition Scheinheiligkeit vor. Wenn die Vertreter der parlamentarischen Rechten so sehr an die Verfassung glaubten, die sie bei der Reform 1999 bekämpft haben, hätten sie bei einem Putschversuch im April 2002 auch die Macht an den Vizepräsidenten übergeben müssen, nachdem Präsident Chávez von Militärs entführt wurde, sagte die PSUV-Abgeordnete Cilia Flores.
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