Interamerikanischer Gerichtshof für Legalisierung von Abtreibung

Buenos Aires. Die Referentin für Frauenrechte des Interamerikanischen Gerichtshofs CIDH hat sich in der vergangenen Woche vor den argentinischen Abgeordneten der Strafgesetz-Kommission für die Legalisierung von Abtreibungen ausgesprochen. In einer öffentlichen Anhörung anlässlich der Debatte zu einem Gesetzesprojekt mit dem Straffreiheit für Schwangerschaftsabbruch eingeführt werden soll, erklärte die Anwältin Luz Patricia Mejía, legale Abtreibungen stünden nicht im Widerspruch zu den Konventionen des CIDH.

Mejía empfahl, die im vorigen Jahr vom argentinischen Unterhaus eingebrachte Initiative nicht allein auf der Basis von religiösen Positionen zu diskutieren. Die Debatte dieses Gesetzes müsse auch vor einem juristischen Hintergrund geführt werden, denn "der Staat trägt rechtliche Verantwortung" auf dem Gebiet der Gesundheit, so die Anwältin.

Mit ihren Aussagen reagierte Mejía auf die Argumentation von Gegnern der Gesetzesinitiative. Diese hatten argumentiert, die Legalisierung von Abtreibungen würde gegen die Interamerikanische Konvention verstoßen, nach der auch die argentinische Verfassung ausgerichtet ist. Die Referentin des CIDH wies hingegen darauf hin, dass "Todesfälle in Folge von heimlichen Abtreibungen die häufigste Todesursache in der Region" sind. Schätzungen des argentinischen Gesundheitsministeriums zufolge gibt es allein in Argentinien jedes Jahr rund 400.000 heimliche Abtreibungen.