Caracas. Die venezolanische Nationalversammlung (AN) hat am Montag in zweiter Lesung ein Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet, welches rassistische Diskriminierung unter Strafe stellt. Es sieht Haftstrafen von ein bis drei Jahren vor. Durch das neue Gesetz wird das Nationale Institut gegen die Rassistische Diskriminierung (Incodir) gegründet, welches die Prävention und Bekämpfung des Rassismus in allen Bereichen der Gesellschaft koordinieren soll. Unter anderem sieht das Antidiskriminierungsgesetz vor, dass staatliche, private und nachbarschaftliche Medien dazu verpflichtet werden, Aufklärungsprogramme gegen Rassismus in ihre Produktionen aufnehmen.
Das Gesetz, welches von der Parlamentskommission für Indigene Völker auf den Weg gebracht worden war, wurde im Mai in erster Lesung einstimmig verabschiedet. Das Gesetz bezieht sich "auf jede Form der Ausgrenzung, Einschränkung, Bevorzugung oder Unterlassung auf institutioneller, politischer, wirtschaftlicher, sozialer, kultureller, kommunikationeller Ebene oder in anderen Bereiche des öffentlichen Lebens", die basierend auf ethnischen, nationalen oder rassistischen Motiven die Rechte anderer beeinträchtigte.