Mexiko / Menschenrechte

Mexiko: Regierung und Soziale Bewegungen reden über Frieden

Mexico Stadt. Das für Anfang Oktober geplante Treffen zwischen Vertretern der "Bewegung für einen Frieden mit Gerechtigkeit und Würde" und der mexikanischen Regierung unter Präsident Calderón kann nun doch stattfinden. In einem offenen Brief vom 29. September hatte die Friedensbewegung Präsident Calderón des Wortbruchs beschuldigt, nachdem die Regierung versucht hatte, das Format des geplanten Treffens zu verändern. Dieses war als Fortsetzung des öffentlichen Dialogs vereinbart worden, der am 23. Juni 2011 zwischen Calderón und der Bewegung begonnen hatte. Die mexikanische "Bewegung für einen Frieden mit Gerechtigkeit und Würde" drängt auf einen Politikwechsel beim „Krieg gegen den Drogenhandel“. Nachdem die Bewegung gedroht hatte, sich auch ohne den Präsidenten am 7. Oktober im Schloss von Chapultepec zu versammeln, ist es nun in letzter Minute zu einer Einigung gekommen.

Der Dialog wird um eine Woche auf den 14. Oktober verschoben, aber im vereinbarten Format stattfinden. Im Beisein der Medien sollen zunächst die Ergebnisse der vier Auschüsse, die im Ergebnis des Dialogs vom 23. Juni gebildet wurden waren bewertet werden. Thematisch untertelit ging es in den Ausschüssen unter Anderem um die Themen von Notfonds, Rechte der Opfer, strafrechtliche Belange, Sicherheit und Menschenrechte, sozialer Zusammenhalt und Jugendliche, Bürgerbeteiligung und Demokratisierung der Medien.