02.11.2011 15:10
Berlin. Das Netzwerk Cuba, ein Zusammenschluss von gut 40 politischen und entwicklungspolitischen Kuba-Gruppen in Deutschland, hat den Vergleich zwischen dem Online-Bezahldienst Paypal und einem Internethändler im Streit um den Vertrieb kubanischer Waren als "nicht ausreichend" kritisiert. "Der gerichtliche Vergleich mit Paypal wegen der Weigerung dieser US-Firma, Zahlungen kubanischer Produkte weiterzuleiten, ist ein erster Schritt – aber nicht ausreichend", schreibt der Verbandsvorstand in einer Stellungnahme. Paypal handle gegen europäische Bestimmungen, die eine Anwendung der US-Blockade gegen Kuba untersagen, heißt es in dem Text weiter. In Deutschland und Europa müsse deshalb der Druck auf Paypal erhöht werden.
Die EU und ihre Mitgliedsländer seien angehalten, gesetzliche Bestimmungen gegen Paypal anzuwenden. Eine "EU Blocking Regulation" sei – wie etwa auch in Kanada – explizit als Reaktion auf die Verschärfung der US-Blockade gegen Kuba erlassen worden. Die Regelung verbietet es europäischen Unternehmen, die US-Blockade zu befolgen, und droht im Falle der Zuwiderhandlung mit Strafen.
Der Verband weist zudem darauf hin, dass die US-Regierungen seit nunmehr 50 Jahren eine Wirtschaftsblockade gegen Kuba aufrechterhalten, "die für die kubanische Gesellschaft immense ökonomische, soziale und kulturelle Schäden verursacht". Die US-Blockade wurde kürzlich zum 20. Mal in der UNO-Vollversammlung gegen zwei Stimmen – USA und Israel – verurteilt. In Bezug auf den Disput mit Paypal in Deutschland fordert das Netzwerk Cuba Paypal "zur umgehenden Einstellung bzw. Rücknahme der Zwangsmaßnahmen gegen Unternehmen" auf.
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