29. Jan 2012 | Kuba | Politik

Kommunistische Partei Kubas debattiert auf Kongress eigene Rolle

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Havanna. Am gestrigen Samstag hat in der kubanischen Hauptstadt in Anwesenheit von 811 Delegierten die erste Nationalkonferenz der regierenden Kommunistischen Partei Kubas (PCC) begonnen. Ziel des zweitägigen Treffens ist es, "in aller Sachlichkeit und mit kritischem Verstand" eine Bilanz der Parteiarbeit zu ziehen, heißt es in einer Meldung der halbstaatlichen Nachrichtenagentur Prensa Latina.

Die Versammlung tagt bis zum heutigen Sonntag im Kongresszentrum von Havanna. Der PCC gehören derzeit landesweit 800.000 Mitglieder an.

Die Delegierten konzentrierten sich bei dem Kongress auf die "Möglichkeiten einer bewussten Mitwirkung der gesamten Bevölkerung an den aktuellen wirtschaftlichen Aufgaben des Landes", schreibt Prensa Latina. So bekräftigte die Parteiführung ihre Ausrichtung auf "eine engere Verbindung mit der Bevölkerung zur Verwirklichung von Beschlüssen und Entscheidungen auf ökonomischem, sozialem, politischem und ideologischem Gebiet". Darin liegt laut den Beschlüssen des sechsten Parteitages vom vergangenen April die Hauptaufgabe der PCC.

Hinter dieser Formulierung steht eine Neuorientierung der Partei- und Regierungsarbeit. Bei dem Parteitag im vergangenen April waren fast ausschließlich wirtschaftliche und organisatorische Reformen debattiert worden. Zugleich wurde damals beschlossen, die Rolle der PCC bei wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen zugunsten von Regierung und Verwaltung zu mindern. Staats- und Regierungschef Raúl Castro hatte die zuletzt zunehmende Einmischung der Partei in Entscheidungsprozesse kritisiert und eine entsprechende Debatte eingefordert.

(pl)

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