09.02.2012 00:00
Managua. Direkt nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen hat Nicaraguas Regierungspartei FSLN mit der Bestimmung der Kandidatinnen und Kandidaten für die kommenden Kommunalwahlen begonnen. Nun stehen die Kandidaten für die 153 Gemeinden fest. In den 17 Departmentshauptstädten des Landes entschieden Präsident und FSLN-Generalsekretärs Daniel Ortega mit seiner Ehefrau und Regierungssprecherin Rosario Murillo über die Kandidaten. Ohne dies näher zu präzisieren, sollten die Entscheidungen auf Basis von Umfragen und Konsultationen mit Parteifunktionären und Persönlichkeiten vor Ort getroffen werden. Auch in anderen Gemeinden wurden die Kandidaten durch Parteifunktionäre bestimmt, ohne repräsentative Befragungen der Basis durchzuführen.
Der sandinistische Journalist William Grigsby erklärte jedoch in der Radiosendung IV-Poder, dass es sich bisher lediglich um Vorschläge handele und die Basis das letzte Wort erhalte. Es handele sich also lediglich um ein Kommunikationsproblem. Gleichzeitig verteidigte er die Abschaffung von Vorwahlen, da sich hier lediglich die ressourcenstärksten Kandidaten durchgesetzt hätten.
Bisher gab es in 23 Gemeinden des Landes Straßenproteste der FSLN Basis gegen die Kandidatenbestimmung auf Geheiß des Präsidenten, beziehungsweise durch lokale FSLN-Funktionäre.
Eine Demonstrantin mahnte an, dass der Slogan "Das Volk ist Präsident" auch zur Realität werden müsse. Bei einer Demonstration in Niquinohomo machte ein Teilnehmer deutlich, dass es darum gehe mit dem roboterhaften Funktionieren zu brechen und aus der FSLN eine wirklich mit den Menschen verbundene soziale Bewegung zu machen.
