Bank des Südens in den Startlöchern

Ecuador prescht vor: 2009 gegründete Entwicklungsbank kann auch ohne endgültige Ratifizierung schon Projekte starten

Von Maxim Graubner

amerika21.de

22.05.2011 12:33

Der Vorsitzende der ecuadorianischen Kommission für eine neue regionale Finanzarchitektur, Pedro Páez (Quelle)

Quito. Die südamerikanische Bank des Südens (Banco del Sur) wird dieses Jahr die Arbeit aufnehmen, auch wenn der formelle Gründungsprozess noch immer nicht vollständig abgeschlossen sein sollte. Das sagte vergangene Woche der Vorsitzende der ecuadorianischen Kommission für eine neue regionale Finanzarchitektur, Pedro Páez, in Ecuadors Hauptstadt Quito. Bisher haben nur die Parlamente von Ecuador und Venezuela die Gründung ratifiziert. Die vollständige Zustimmung der Volksvertretungen aus den Mitgliedsstaaten Argentinien, Brasilien, Bolivien, Paraguay sowie Uruguay steht noch aus.

Der aktuelle Vorstoß von Ecuador sieht vor, bald die Finanzierung von ersten einzelnen Projekten zu starten. Für jeden Projektvorschlag würden die Mitgliedsländer dann Gelder treuhänderisch zur Verfügung stellen, auch ohne dass die endgültige Struktur der neuen Entwicklungsbank arbeitsfähig ist. Es existierten beispielsweise bereits Pläne zur Finanzierung von Medizinlaboren in ganz Lateinamerika durch die Banco del Sur, so Páez. Diese sollten helfen, die Produktion von Medikamenten auszubauen und die Möglichkeit bieten, medizinische Forschungsprojekte voranzutreiben. Auch der Aufbau von strategischen Nahrungsmittelreserven mit Geldern der Banco del Sur sei eines der geplanten Projekte, sagte der Kommissionsvorsitzende. Damit solle die Versorgung der Bevölkerung bei Naturkatastrophen wie Trockenheit, Erdbeben oder Überschwemmungen gesichert werden.

Die Entwicklungsbank wurde in Südamerika als regionale Alternative zu Internationalem Währungsfond (IWF) und Weltbank ins Leben gerufen. Die Gründungsurkunde unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs von sieben lateinamerikanischen Staaten im September 2009. Bereits im Jahr 2006 hatten sich der venezolanische Präsident Hugo Chávez und dessen damaliger argentinischer Amtskollege Néstor Kirchner auf die Einrichtung einer solchen Institution verständigt. 2007 schlossen sich Ecuador und die Regionalmacht Brasilien dem Vorhaben an, später kamen Bolivien, Paraguay und Uruguay hinzu.

Die Mitglieder des multinationalen Kreditinstituts hatten sich verpflichtet, zusammen 20 Milliarden US-Dollar Startkapital zur Verfügung zu stellen. Der größte Teil soll von Venezuela, Brasilien und Argentinien beigesteuert werden. Die genaue Aufteilung ist allerdings immer noch ein Streitpunkt und wird in verschiedenen Ländern kontrovers diskutiert. Ein Kritikpunkt ist dabei auch der vorgesehene demokratische Aufbau der Institution, weitgehend nach dem Prinzip ein Land, eine Stimme. Besonders in den großen und finanzstarken Mitgliedsstaaten Argentinien und Brasilien gibt es einflussreiche Kräfte, die sich gegen das Projekt stellen.