Banco del Sur kann Arbeit aufnehmen

Beteiligte Länder einigen sich auf Kapitalausstattung und Stimmenverteilung

Von M. Daniljuk

amerika21.de

10.05.2009 12:59

Buenos Aires. Am Wochenende trafen sich in der argentinischen Hauptstadt die Finanzminister der sieben Staaten, die gemeinsam die Bank des Südens gründen. Vertreter aus Argentinien, Brasilien, Uruguay, Paraguay, Ecuador, Venezuela und Bolivien schlossen die Planungen für die Gründung des unabhängigen Entwicklungsfonds ab. Als wichtigstes Ergebnis wurde die Finanzausstattung und die Stimmenverteilung des Geldinstitutes beschlossen. Bereits auf dem letzten Treffen fiel der Beschluss, die Bank zunächst mit einem Gründungskapital von 7 Milliarden US-Dollar auszustatten. Die genaue Aufteilung der Summe wurde an diesem Wochenende bekannt gegeben: Die großen Staaten - Argentinien, Brasilien und Venezuela - bringen jeweils 2 Milliarden US-Dollar ein, während Uruguay und Ecuador jeweils 400 Millionen und Paraguay und Bolivien zusammen die restlichen 200 Millionen aufbringen.

Unabhängig von der Finanzstärke der beteiligten Staaten soll jedes beteiligte Land eine Stimme im Aufsichtsrat der Entwicklungsbank haben. Für normale Geschäftsentscheidungen wird das Konsensprinzip gelten. Um Projekte zu beschließen, deren Umfang 70 Millionen US-Dollar übersteigt, muss eine Zwei-Drittel-Mehrheit des eingebrachten Kapitals vorhanden sein. Das bedeutet, dass gegenwärtig die drei großen Geberländer (43 Prozent der absoluten Stimmen) oder zwei Große gemeinsam mit zwei der finanzschwächeren Staaten (57 Prozent der absoluten Stimmen) große Auszahlungen blockieren können. Alle Beteiligten lobten heute in einer gemeinsamen Erklärung die beschlossene Arbeitsstruktur als demokratisch und gleichheitlich. Diese Art der Bankverwaltung sei innovativ und ohne Vorläufer in der Geschichte von multilateralen Kreditinstitutionen.

Der Vertrag über die Gründung der neuen Entwicklungsbank muss nun von den Präsidenten und den Parlamenten der beteiligten Länder ratifiziert werden. Der argentinische Finanzminister, Carlos Fernández, zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis und geht davon aus, dass der Vertrag von seinem Land schnell angenommen werden kann. Obwohl es eines der größten Mitgliedsländer ist, hat das Land infolge der neoliberalen Wirtschaftskrise vor 8 Jahren die stärksten Finanzprobleme. Die Gründung einer gemeinsamen Entwicklungsbank der Länder Südamerikas hatte der venezolanische Präsident Hugo Chávez im Jahr 2007 angeregt, um Schlüsselsektoren der beteiligten Volkswirtschaften entwickeln zu können, ohne sich in die Abhängigkeit des IWF und der Weltbank zu begeben.

Mit Material von Prensa Latina, ABN