Nach Rücktritten: Präsident Chávez ernennt neuen Vizepräsidenten, Verteidigungsminister und Umweltminister
amerika21.de
28.01.2010 15:48
Caracas. Elías Jaua ist der neue starke Mann an der Seite von Venezuelas Präsident Hugo Chávez: Der Landwirtschaftsminister wird in Zukunft zusätzlich das Amt des Ersten Vizepräsidenten übernehmen. Der ehemalige Präsidialamtsminister ist bereits der sechste Vizepräsident seit dem Amtsantritt von Chávez vor knapp elf Jahren. Neuer Verteidigungsminister wird der bisherige Chef der Streitkräfte, Carlos Mata Figueroa.
Der bisherige Vizepräsident und Verteidigungsminister Ramón Carrizález war am Montag gemeinsam mit seiner Frau Yubirí Ortega, die dem Umweltministerium vorstand, überraschend zurückgetreten. Nachfolger von Ortega wird Alejandro Hitcher, der bisherige Chef der Wasserwerke.
Carrizález betonte, er sei aus "rein persönlichen Gründen" zurückgetreten. Medienspekulationen über Differenzen mit Chávez dementierte er. "Mein Rücktritt ist nicht verbunden mit Regierungsentscheidungen und alle gegenteilige Angaben sind falsch und tendenziös", so der ehemalige General und langjährige Weggefährte des Präsidenten, der ihm und seiner Frau für die bisherige Mitarbeit in der Regierung ausdrücklich dankte. Carrizález hatte das Amt des Vizepräsidenten seit Anfang 2008 ausgeübt, im März 2009 wurde er zusätzlich zum Verteidigungsminister ernannt.
Die venezolanische Presse hatte in den letzten Tagen ausführlich über mögliche politische Gründe für den plötzlichen Rücktritt von Carrizález spekuliert und versucht, einen Zusammenhang mit dem Fall des privaten Kabelsenders RCTV herzustellen. Der oppositionelle Sender war am vergangenen Wochenende vorübergehend aus dem venezolanischen Kabelnetz entfernt worden, da er Regulierungsvorschriften ignorierte. Dies hatte zu teils gewalttätigen Protesten aus der Bevölkerung geführt.
Für Chávez sind die derzeitigen Regierungsumbildungen eine besondere Situation: normalerweise war er es, der regelmäßig zu Anfang des Jahres eine Kabinettsreform verkündete. Möglicherweise wollte Carrizález einer möglicherweise anstehenden Entlassung zuvorkommen, lautet daher eine andere These aus der venezolanischen Presse zu potentiellen Rücktrittsgründen.
In den vergangenen Wochen hatte Chávez seine Regierung bereits mehrfach umbesetzt. So feuerte er erst vor zwei Wochen den Minister für Elektrizitätsenergie Angel Rodríguez und ersetzte ihn durch den bisherigen Finanzminister Alí Rodríguez Araque. Anfang Dezember 2009 war zudem der Technologie- und Wissenschaftsminister Jesse Chacón zurückgetreten. Er zog damit die Konsequenz aus Ermittlungen gegen seinen Bruder Arné Chacón, der mutmaßlich in Finanzkorruption verwickelt ist. Als Nachfolger bestimmte Chávez den ehemaligen Professor Ricardo Menéndez.
Bildquelle: Telesurtv.net
