Honduras / Europa

Streit um Honduras: EU korrigiert Gästeliste

EU-Lateinamerika-Gipfel: Brüssel reagiert auf Boykottdrohung wegen Einladung des De-facto-Präsidenten Lobo

Brüssel/Tegucigalpa. Eineinhalb Wochen vor dem mit Spannung erwarteten Gipfeltreffen von Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, Lateinamerikas und der Karibik soll ein Eklat verhindert werden. Am Donnerstag sagte der De-facto-Staatschef von Honduras, Porfirio Lobo, seine Teilnahme an dem Treffen ab. Er wolle nicht zum Streitpunkt zwischen der EU und Lateinamerika werden, so Lobo, der dennoch nach Madrid reisen will.

Die spanische EU-Ratspräsidentschaft und die Europäische Kommission versuchen nun das Unmögliche: Lobo wird wie gehabt nach Madrid fliegen, ohne jedoch offiziell anwesend zu sein. Möglich ist das durch eine kosmetische Nachbesserung des Programms. Der honduranische De-facto-Präsident wird an dem protokollarischen Treffen am 18. Mai nicht teilnehmen. Auf der Gästeliste der für die EU wichtigen Konferenz mit den zentralamerikanischen Staaten am Folgetag steht Lobo nach wie vor.

Es ist derzeit fraglich, ob diese Nachbesserung den südamerikanischen Staateschefs genügt. Denn die Teilnahme Lobos an der Mittelamerika-Konferenz bedeutet, dass die EU trotz der harschen Kritik aus der Region an ihren Plänen festhält, ein Freihandelsabkommen auch mit dem international isolierten honduranischen Regime zu unterzeichnen. Die damit einhergehende Anerkennung ist das eigentliche politische Problem.

Am Dienstag hatten zehn von zwölf Mitgliedsstaaten der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) mit einem Boykott des Treffens gedroht, falls die EU an der Einladung des De-facto-Präsidenten Lobo festhält. Obgleich der rechtsgerichtete Unternehmer von der übergroßen Mehrheit der UNO-Staaten und auch der lateinamerikanischen Gemeinschaft nicht anerkannt ist, hatte die spanische EU-Ratspräsidentschaft ihn eingeladen. Der Grund: Die EU will mit Mittelamerika ein neoliberales Freihandelsabkommen abschließen und ohne Honduras ist das nicht möglich.