Autonomien im neuen plurinationalen Staat Bolivien

Hamburg: Vortrag und Diskussion zu Umsetzung und Auswirkungen

- Miguel Buitrago (ILAS), Promotion über Dezentralisierung und Demokratie in Bolivien, macht den Auftakt der Veranstaltung mit einem historischen Abriss über die bolivianische Dezentralisierungspolitik seit den 1990ern.

- Franz Barrios Suvelza gibt einen Einblick zur territorialen Grundstruktur Boliviens gemäß der neuen Verfassung. Diese liefert die Voraussetzung für die Verankerung der vielschichtigen Gebietsordnung Boliviens, einschließlich der Schaffung von indigenen Autonomien. Im Juli 2010 wurde das Dezentralisierungsrahmengesetz (DRG) verabschiedet. Dieses soll anhand folgender Fragen analysiert werden: Hat das neue Gesetz den territorialen Verfassungsgeist bestätigt oder verwässert? Worin bestehen die wichtigsten potentiellen Probleme für die zukünftige Entwicklung, die sich aus der Spannung zwischen Verfassung und Autonomiegesetz ergeben? Wie kann die territoriale Neuordnung Boliviens aus vergleichender Perspektive verortet werden? Den theoretischen Rahmen der Analysen bilden die Ansätze von Wheare´s (Triade Principle/Constitution/Government) und die deutsche Verfassungstheorie von Strukturprinzipien.

 - Almut Schilling-Vacaflor (ILAS) diskutiert die Schaffung von indigenen Autonomien bezugnehmend auf die Rechtsnormen (Verfassung, Dezentralisierungsrahmengesetz) und die Herausforderungen für deren Umsetzung in die Praxis.

Franz Barrios Suvelza,  bolivianischer Ökonom, promovierte an der TUB 2001 zu vergleichender Föderalismustheorie. Er leitete in Bolivien das Nationale Büro für Verfassungsdesign in Dezentralisierung, beriet den Autonomieausschuss der verfassunggebenden Versammlung als UNDP- und GTZ-Experte und entwarf für die bolivianische Vizepräsidentschaft die ersten technischen Lösungen der territorialen Kompetenzverteilung. Franz Barrios war Berater der ecuadorianischen Regierung in Dezentralisierungsfragen in Vorbereitung auf den dortigen verfassunggebenden Prozess, und zuletzt Gutachter von Dezentralisierungsvorhaben in Guatemala für die Europäische Union. Zur Zeit lebt Franz Barrios in Berlin und widmet sich Spannungsfeldern zwischen Rechtsstaat und Demokratie in den letzten Verfassungsreformen Boliviens und Ecuadors.

 Im zweiten Teil der Veranstaltung wird die Diskussion für alle Teilnehmenden geöffnet.