Kuba / Politik

Kuba: Parlamentswahlen auf nationaler und Provinzebene

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Wahlurne für die Parlamentswahlen
Wahlurne für die Parlamentswahlen

Havanna. Am Sonntag haben in Kuba die Wahlen zur Nationalversammlung und 15 Provinzparlamenten stattgefunden. Mehr als acht Millionen Kubaner waren wahlberechtigt, die Wahllokale waren von sieben bis 18 Uhr geöffnet. Zur Wahl standen 612 Kandidaten für das nationale Parlament und 1.269 Kandidaten für die Provinzparlamente. Die Wähler konnten in den knapp 30.000 dafür eingerichteten Wahlbüros in geheimer, direkter und gleicher Wahl für einen, mehrere oder keinen der Kandidaten stimmen. Die Stimmabgabe erfolgt auf zwei Wahlzetteln: Grün für das nationale Parlament und weiß für das jeweilige Provinzparlament. 50 Prozent der Kandidaten für das nationale Parlament werden dabei von den letztes Jahr gewählten Vertretern der Stadtparlamente gewählt.

Im Vorfeld der Wahl wurden die Kandidaten durch Massenorganisationen wie den Gewerkschaften, dem Frauenverband, Bauern- und Studentenorganisationen für die Listen vorgeschlagen und mussten in den jeweiligen Bezirken ihrer Wählerschaft Rede und Antwort stehen. Die Kandidaten selbst dürfen dabei keinen Wahlkampf betreiben, sondern lediglich ihren Lebenslauf öffentlich aushängen.

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Von den Kandidaten der Nationalversammlung sind 49 Prozent weiblich und 37 Prozent Afrokubaner und Mestizen. Das Durchschnittsalter beträgt 48 Jahre. Dieses Jahr haben auch über 26.000 junge Kubaner zum ersten Mal ihre Stimme abgegeben. Wahlberechtigt ist in Kuba jeder der das 16. Lebensjahr vollendet hat, mit Ausnahme der Insassen von Strafvollzugsanstalten und geistig Behinderten.

Die gestrige Wahl war der Abschluss des im Juli vergangenen Jahres mit den Wahlen zu den Stadtparlamenten begonnenen Wahlprozesses in Kuba. Die nächsten Wahlen zum nationalen Parlament finden voraussichtlich 2018 statt.