Geringe Beteiligung am Protest der Gewerkschaften

Rund 100.000 Menschen beteiligten sich in Brasilien an "Nationalem Kampftag". Viefältige Aktionsformen für bessere öffentliche Dienstleistungen

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Demonstration des Gewerkschaftsverbandes CUT in Brasília
Demonstration des Gewerkschaftsverbandes CUT in Brasília

São Paulo. Am 11. Juli folgten in ganz Brasilien Tausende dem von allen wichtigen Gewerkschaften gemeinsam ausgerufenen “Nationalen Kampftag”. Dabei fiel die Beteiligung deutlich geringer aus als während der Proteste im Juni, als zeitweise eine Million Menschen demonstrierten. In São Paulo gingen nach Gewerkschaftsangaben 15.000 Menschen auf die Straße und blockierten über mehrere Stunden wichtige Zufahrtswege und die zentrale Avenida Paulista. Dort hatten bereits am frühen Morgen Streikposten ihre Stellung vor allen Banken bezogen, die während des gesamten Tages geschlossen blieben.

Auch in anderen Bundesstaaten gingen die Demonstranten strategisch vor: In Pernambuco blockierten Arbeiter die Hauptzufahrt zum Großhafen Suape. In Porto Alegre fand eine Kundgebung mit 3.000 Menschen statt, gleichzeitig wurden alle Omnibusse daran gehindert, ihre Garagen zu verlassen sowie das Stadtparlament für mehrere Tage besetzt. In der Freihandelszone von Manaus blockierten Gewerkschafter die Zufahrten zu den Fabriken. An den Protesten in Rio de Janeiro nahm ein "schwarzer Block" mit 250 Demonstranten teil, die schwarz gekleidet und maskiert oder verhüllt waren. Dort kam es erneut zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, die die Demonstration mit Gummigeschossen und Tränengas auflöste und dabei den Eingangsbereich eines Krankenhauses zerstörte.

Trotz der relativ geringen Beteiligung werteten die Gewerkschaften den Protesttag als Erfolg. Sie forderten die Landreform, Reformen der Stadtplanung und des Steuersystems sowie eine Reduzierung der Fahrpreise, die nicht durch Kürzungen im Sozialbereich gegenfinanziert werden soll, 10 Prozent des Staatshaushalts für das öffentlichen Gesundheitssystem sowie 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das staatliche Bildungs- und Rentensystem. Zusätzlich wurde die Demokratisierung der Medien gefordert; die Abschlusskundgebung in São Paulo fand vor dem Gebäude der Rede Globo, des größten Medienkonzerns in Brasilien, statt.

Außer führenden Gewerkschaftsvertretern sprachen auf den Kundgebungen auch Politiker der regierenden Arbeiterpartei PT und weiterer Parteien innerhalb und außerhalb der Regierungskoalition. In der Presse und in Blogeinträgen wurde ein Konflikt zwischen den Akteuren der informellen Proteste im Juni und der traditionell organisierten Protestaktion der Gewerkschaften konstatiert, der eine breitere Mobilisierung nicht erlaubt habe. "Das Volk braucht keinen Mitgliederausweis und niemanden, der über das Mikrofon tönt, um zu sagen, was es machen muss oder nicht. Jede Führung ist aus der Sicht der Bewegung korrumpierbar, das Volk braucht keine bürokratischen Strukturen", sagte Mayara Vivian von der Bewegung für einen kostenlosen Nahverkehr dazu auf einer Gewerkschaftskundgebung in São Bernardo do Campo im Großraum São Paulo.

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