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Kritik von Botschafterin: Maduro fordert Klarstellung von Washington

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Samantha Power, designierte UNO-Botschafterin der USA
Samantha Power, designierte UNO-Botschafterin der USA

Caracas. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat die Regierung der USA aufgefordert, die Aussagen ihrer designierten Botschafterin Samantha Power bei den Vereinten Nationen umgehend zurück zu nehmen.

"Ich weise die maßlosen, ungerechten und aggressiven Äußerungen der Botschafterin zurück", sagte Maduro während einer Veranstaltung im Bundesstaat Monagas. Er bezog sich auf eine Aussage von Samantha Power, in der sie Kuba und Venezuela als "repressive Länder" bezeichnet hatte. "Welche Repression gibt es in Venezuela?“, fragte Maduro. Repression gebe es in den USA, wo Afroamerikaner ungestraft getötet würden und der Geheimdienst-Enthüller Edward Snowden dafür verfolgt werde, die Wahrheit zu sagen.

Zugleich warnte der Präsident davor, dass "die faschistische Rechte die imperialistische Einmischung der Vereinigten Staaten begrüßt und versucht, an die Macht zurückkehren, um die Heimat wieder an die USA auszuliefern."
Samantha Power, die von US-Präsident Barack Obama zur neuen UNO-Botschafterin ernannt wurde, versprach am Mittwoch bei ihrer Anhörung vor dem Ausschuss für auswärtige Beziehungen des Senats, "gegen die Repression" in Kuba und Venezuela anzukämpfen. Teil ihrer Arbeit werde sein, "auf die Unterdrückung der Zivilgesellschaft zu antworten, die in Ländern wie Kuba, Iran, Russland und Venezuela vor sich geht". Der Ausschussvorsitzende, Senator Robert Menéndez von der Demokratischen Partei, sprach sich für ihre Ernennung aus und lobte, dass Power "sich einsetzt, das Regime in Kuba zu verurteilen" und "nicht die harten Realitäten des kubanischen Kommunismus idealisiert."

Power wird nach der Bestätigung durch den Senat die Nachfolge von Susan E. Rice antreten, die zur Nationalen Sicherheitsberaterin der Regierung Obama ernannt wurde. Seit 2009 war Power für multilaterale Angelegenheiten und Menschenrechte im Sicherheitsrat zuständig. Nach Angaben der venezolanischen Tageszeitung Correo del Orinoco war sie gemeinsam mit Rice und der früheren US-Außenministerin Hillary Clinton die treibende Kraft der Militärintervention gegen Libyen.

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