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CELAC fordert politische Lösung für Konflikt in Syrien

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Logo der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten
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Havanna. Die Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) hat den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-Moon, aufgefordert, seine Bemühungen um eine Beendigung des Konflikts in Syrien fortzusetzen. Dies geht aus einer Erklärung des Staatenbündnisses vom 9. September hervor. Die CELAC äußerte darin ihre "tiefe Besorgnis" über die Lage in Syrien und die Gefahren, die dies für den Nahen Osten und den Weltfrieden sowie die internationale Sicherheit mit sich bringt.

Darüber hinaus wird in der Erklärung "der Einsatz von chemischen Waffen und anderen Massenvernichtungswaffen aufs Schärfste" verurteilt, unabhängig davon, wo und von wem sie eingesetzt werden. Wer über nachprüfbare Beweise für den Einsatz von chemischen Waffen in Syrien und diejenigen, die sie benutzen, verfügt, solle diese an die vorgesehenen Untersuchungs-Mechanismen der UNO übergeben.

Die CELAC ersucht den Sicherheitsrat, auf der Basis des Berichts der Untersuchungskommission der UN die Anstrengungen für den Frieden zu verstärken, um die Aggressionen zu beenden. Sollte sich der Einsatz von chemischen Waffen bestätigen, dürfe es keine Straflosigkeit für die Verantwortlichen geben. In der Erklärung wird weiterhin betont, dass jegliche Strafmaßnahmen ausschließlich durch den Sicherheitsrat in Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen unternommen werden sollten. Die Erklärung schließt mit der Forderung nach sofortiger Beendigung der Gewalt, einem Stopp von Waffenlieferung an Syrien und dem Schutz von Zivilisten.

Die Staatengemeinschaft, deren Vorsitz derzeit Kuba innehat, spricht sich für die Schaffung von Bedingungen für eine politische Verhandlungslösung des Konfliktes aus. Im Hinblick darauf bekräftigt die CELAC ihre Unterstützung für Lakdar Brahimi, den Sonderbeauftragten der UNO und der Arabischen Liga sowie für die Einberufung einer internationalen Konferenz über die Situation in Syrien.

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