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Ecuador kündigt "Interamerikanischen Vertrag über gegenseitigen Beistand"

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Das Parlament Ecuadors stimmte für Rücktritt von TIAR
Das Parlament Ecuadors stimmte für Rücktritt von TIAR

Quito. Mit 104 Ja-Simmen und Enthaltungen der Oppositionsparteien CREO, Pachakutik und Sociedad Patriótica hat das Parlament Ecuadors am Dienstag dem Antrag der Regierung auf Rücktritt des Landes vom "Interamerikanischen Vertrag über gegenseitigen Beistand" (TIAR) mit den USA aus dem Jahr 1947 zugestimmt.

Den Abgeordneten lag ein Bericht des Ausschusses für Souveränität, Internationale Beziehungen und Sicherheit vor, in dem für eine Aufkündigung argumentiert wird. Der Diplomat Mauricio Montalvo erläuterte dazu, dass nach dem Ende des Kalten Krieges die historischen, politischen und materiellen Bedingungen überwunden seien, die zur Unterzeichnung von TIAR geführt hätten. Darüber hinaus habe in Ecuador sowie in anderen Entwicklungs- und Schwellenländern ein "Emanzipationsprozess von hegemonialen, kolonialen und neokolonialen Mächten begonnen".

Montalvo erinnerte daran, dass TIAR von den USA gegen angeblich drohende Angriffe auf den Frieden, die Sicherheit und Souveränität der amerikanischen Nationen als Folge von Interventionen insbesondere des kommunistischen Blocks in Osteuropa und Asien vorangetrieben wurde. Der Vertrag sei in den vergangenen Jahren jedoch benutzt worden, um Interventionismus und Anwendung von Gewalt gegen progressive, sozialistische oder nationalistische amerikanische Länder und Regierungen zu rechtfertigen, so der Diplomat.

Ecuador kündigte seinen Rücktritt von dem Vertrag bereits beim Gipfeltreffen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) im Juni 2012 in der bolivianischen Stadt Cochabamba an. Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño hatte damals erklärt, dass die ALBA-Mitgliedsländer Ecuador Bolivien, Nicaragua und Venezuela den Kündigungsprozess einleiten.