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Mujica gegen Freihandelsabkommen mit den USA

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José Mujica
Uruguays Präsident José Mujica

Montevideo. Der uruguayische Präsident José Mujica hat einem Freihandelsabkommen mit den USA eine klare Absage erteilt. Angesichts des im Mai stattfindenden Staatsbesuchs von Mujica bei seinem US-amerikanischen Amtskollegen Barack Obama hatte der konservative Oppositionspolitiker Pedro Bordaberry dies vorgeschlagen.

"Man darf nicht glauben, dass die Unterschrift unter ein Freihandelsabkommen immer gleich eine offene Tür darstellt", erklärte Mujica vor Journalisten. In der Welt gebe es mehr als 350 Freihandelsabkommen, die nur zu einem "Kuddelmuddel" auf dem Weltmarkt geführt hätten. Stattdessen komme es darauf an, das 2007 geschlossene TIFA-Abkommen (Trade and Investing Framework Agreement) Stück für Stück in die Tat umzusetzen. In dem Abkommen verpflichten sich die USA und Uruguay unter anderem zur Förderung von Investitionen und zur Bekämpfung der Korruption.

Gleichzeitig sagte Mujica, dass die bilateralen Verhandlungen zwischen dem Gemeinsamen Markt des Südens (Mercosur) und der Europäischen Union um das seit 1995 immer wieder verhandelte Handelsabkommen fortgeschritten seien. Binnen weniger als zwei Monaten werde es einen konkreten Vorschlag seitens des südamerikanischen Staatenbündnisses geben, so der uruguayische Präsident.