Havanna. Staatliche Unternehmen in Kuba werden mehr Autonomie bei der Unternehmensführung erhalten. Ein entsprechendes Gesetz, in dem die Spielregeln für die zentral geplante Wirtschaft neu definiert werden, wurde Ende April veröffentlicht. Die "Aktualisierung" des wirtschaftlichen Modells in Kuba ist damit bei den sozialistischen Staatsunternehmen angelangt, in denen gut 80 Prozent der erwerbstätigen Kubanerinnen und Kubaner beschäftigt sind.
Zu den wichtigsten Neuerungen zählt, dass die Unternehmen nun 50 statt bisher 30 Prozent ihrer Nettogewinne einbehalten dürfen. Mit den zusätzlichen Mitteln soll vor allem die technische Basis der oftmals unter Kapitalengpässen leidenden Betriebe erneuert werden. Zudem dürfen die Staatsunternehmen im Rahmen ihrer Möglichkeiten Löhne selbst festlegen und Prämienzahlungen abhängig von ihren Gewinnen an die Arbeiter ausschütten.
Außerdem können die Unternehmen einige Entscheidungen autonom treffen und zum Beispiel ihre Produktionsüberschüsse nach Erfüllung des Plans auf Basis von Angebot und Nachfrage vermarkten. Defekte oder veraltete Produktionsmittel dürfen ebenfalls nach eigenem Ermessen veräußert werden.
Die zahlreichen Indikatoren, mit denen bisher die Leistungen von Betrieben gemessen wurden, sind auf sieben reduziert worden. Auch haben die Unternehmen nun Spielraum für Sekundäraktivitäten erhalten: Ein metallverarbeitender Betrieb darf jetzt zum Beispiel eine Recyclingstation eröffnen oder eine Genossenschaft für diese Aufgabe unter Vertrag nehmen.
Das Ziel der Regelungen sei "Bedingungen herzustellen, in denen sich die Unternehmen schrittweise entwickeln können, in Übereinstimmung mit ihren wirtschaftlichen Möglichkeiten und der Fähigkeit ihrer Kader – die eine bestmögliche Vorbereitung und Schulung benötigen", heißt es dazu in der Granma, der Tageszeitung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas.
"Dies sind die tiefgreifendsten Veränderungen, die am meisten Genauigkeit sowie Analyse erfordern und deren Auswirkungen permanent überwacht werden müssen", sagte Kubas Vizepräsident Miguel Díaz-Canel in Bezug auf die Reform.