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10.11.2014 Bolivien / Politik

Erfolg der MAS in Bolivien zeigt Wandel der Gesellschaft

Vizepräsident García Linera sieht wachsende politische und gesellschaftliche Einheit. Die konservative Opposition ist deutlich geschwächt
Boliviens Vizepräsident Álvaro García Linera

Boliviens Vizepräsident Álvaro García Linera

La Paz. Boliviens Vizepräsident Álvaro García Linera hat sich ausführlich zu dem Ergebnis der Präsidentschaftswahlen vor gut drei Wochen geäußert. Die bolivianische Wochenzeitung La Época veröffentlichte einen Text von Linera, in dem dieser den Wahlsieg der seit 2006 regierenden Bewegung zum Sozialismus (MAS) analysiert. Darin schlussfolgert er, dass das gute Ergebnis von über 61 Prozent der Stimmen für den amtierenden Präsidenten Evo Morales (amerika21 berichtete) vor allem mit dem Weg zusammenhängt, den die bolivianische Wirtschaft und Gesellschaft in den vergangenen Jahren genommen haben.

Selten in der Geschichte Boliviens habe sich das Volk so einstimmig gezeigt, wie es momentan der Fall sei. Die Bevölkerung sei zufrieden mit der Arbeit der Regierung und erkenne an, dass sich Bolivien zum Guten verändert habe, so Linera. "Wie sind ein international anerkanntes Land, ein Land, das die extreme Armut überwindet, das seine Träume von einer Industrialisierung in die Tat umsetzt, das eine wissensbasierte Wirtschaft anstrebt, das Gleichheit zwischen Indigenen und Nichtindigenen schaffen und den Reichtum verteilen will. Dies sind die Träume der Bolivianerinnen und Bolivianer, die nun beginnen wahr zu werden."

Linera sprach auch die Schwächung des sogenannten Halbmondes an, die mit den vergangenen Wahlen überaus deutlich geworden ist. Der Halbmond, ein politisches Projekt der ultrakonservativen Opposition im bolivianischen Tiefland, hatte immer wieder versucht die Abspaltung und Autonomie der Departamentos Santa Cruz, Tarija, Pando und Beni voranzutreiben, war jedoch gescheitert. Bis 2009 sei Bolivien daher von einer starken Bipolarität geprägt gewesen, so Linera in seiner Analyse. Auf der einen Seite das neoliberale Projekt der Opposition, die zur Privatisierung der Wirtschaft zurückkehren wollte und auf der anderen Seite das revolutionäre Projekt der Nationalisierung.

Diese starke Spaltung der Politik und Gesellschaft scheint inzwischen überwunden, da die MAS bei den Wahlen nur noch in Beni keine Mehrheit der Stimmen für sich verbuchen konnte und nun sowohl im Senat als auch in der gesetzgebenden Nationalversammlung über eine zwei Drittel Mehrheit verfügt.

Präsident Evo Morales und Álvaro García Linera nach dem Wahlsieg im Oktober

Quelle: www3.abi.bo

Ein einheitliches Projekt habe sich durchgesetzt, das aus einer gemischten Wirtschaft mit staatlicher Führung, einer indigenen Regierung der sozialen Bewegungen und Autonomien bestehe, so Linera. Dazu gebe es keinen Alternativvorschlag. Selbst die rechte Opposition sei im Wahlkampf gezwungen gewesen, ihre Privatisierungsprojekte zu verschleiern und als Verteidiger der Nation zu erscheinen. Die gesamte bolivianische Gesellschaft habe sich nach links entwickelt. Für Politiker bedeute dies, dass sie ihre politischen Vorschläge an diesem Veränderungsprozess ausrichten müssten.

Wer heute Abgeordneter oder Senator werden oder als politische Organisation auftreten wolle, müsse zumindest die Nationalisierungen, die Rolle der sozialen Organisationen und die Verteilung des Reichtums respektieren. "Wenn jemand etwas dagegen sagt, ist er aus der politischen Arena draußen und nicht einmal seine Familie wird für ihn stimmen", schreibt Linera weiter.

Die dritte Amtszeit von Evo Morales beginnt im Januar und geht bis 2020.

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Boliviens Vizepräsident Álvaro García Linera
Präsident Evo Morales und Álvaro García Linera nach dem Wahlsieg im Oktober

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