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18.11.2014 Haiti / Uruguay / Militär

Uruguay erwägt Truppenabzug aus Haiti

Nicht alle Einwohner auf Haiti begrüßen den Einsatz der UN-Truppen in ihrem Land

Nicht alle Einwohner auf Haiti begrüßen den Einsatz der UN-Truppen in ihrem Land

Quelle: un.org

Montevideo. Die Regierung in Uruguay hat erneut den Abzug der uruguayischen UN-Blauhelmtruppe aus Haiti thematisiert. Laut dem Staatssekretär im Außenministerium, Luis Porto, will die Regierung die politische und soziale Situation in Haiti aufmerksam beobachten und einen möglichen Abzug der Soldaten analysieren.

"Wir haben unsere Zweifel, was den Fortschritt der politischen Situation angeht", so Porto. Der Staatssekretär verwies darauf, dass es in Uruguay ein Gesetz gibt, das dem Präsidenten des Landes ermöglicht, den unverzüglichen Truppenrückzug anzuordnen.

Uruguays Präsident José Mujica hatte vor fast genau einem Jahr schon einmal den Abzug des auf Haiti stationierten Blauhelm-Kontingents angekündigt. Damals hatte der Mandatsträger kein konkretes Datum angegeben. In einer Radioansprache im November 2013 bemängelte Mujica die ausbleibenden politischen Reformen in Haiti. "Wenn wir es in zehn Jahren nicht geschafft haben, die Probleme zu lösen, muss ein anderer Weg eingeschlagen werden", sagte er.

Im April 2014 wurden bereits 350 der 1.100 uruguayischen Soldaten aus Haiti abgezogen. Laut dem Außenminister des südamerikanischen Landes, Luis Almagro, war dies eine Reaktion auf die Verweigerung der Regierung Haitis, Senatswahlen durchzuführen. Die Direktorin der UN-Friedensmission, Sandra Honoré, betonte hingegen, dass der Rückzug eine Entscheidung des Sicherheitsrates gewesen wäre: In der Resolution 2119 vom Oktober 2013 wurde beschlossen, die Zahl der Blauhelme auf Haiti von 6.250 auf 5.021 zu reduzieren.

Über den Abzug der UN-Tuppen gibt es Uneinigkeiten. Bereits im Jahr 2011 haben die in der Union südamerikanischer Nationen (Unasur) vertretenen Länder den sukzessiven Abzug ihrer Truppen aus Haiti beschlossen. Die UN hatte die "Mission für die Stabilisierung in Haiti" (Minustah) aber immer wieder verlängert, zuletzt im vergangenen Oktober für ein weiteres Jahr. Zugleich wurde die Absicht bekundet, sie im Jahr 2015 wieder zu erneuern. Die Anzahl der Blauhelm-Soldaten soll bis Juni 2015 von derzeit 5.145 auf 2.370 Soldaten reduziert werden. 2.601 Polizisten mit UN-Mandat verbleiben in Haiti.

Die Minustah, die kurz nach dem Staatsstreich gegen Präsident Jean-Bertrand Aristide in 2004 gestartet wurde, ist inner- und außerhalb Haitis sehr umstritten. Den UN-Truppen ist es bisher nicht gelungen, die Kontrolle über die bewaffneten Banden zu erlangen. Bei Einsätzen in dem Armenviertel Cité Soleil kamen 2006 zwei jordanische Blauhelme ums Leben, ein Jahr später sollen bei einem UN Einsatz vier Zivilisten getötet worden sein. Dazu wurde nepalesischen UN-Soldaten vorgeworfen, Cholera auf die Insel eingeschleppt zu haben. Und auch die Truppen aus Uruguay sorgten für öffentliche Empörung: 2011 sollen vier uruguayische Marinesoldaten einen 19-jährigen Mann vergewaltigt haben.

Im vergangenen September hatten die "Haitianische Aktionsplattform für eine Alternative Entwicklung" (PAPDA) und verschiedene politische Parteien des Landes ein Ende der Militärmission gefordert. Die Minustah habe die politische und institutionelle Krise des Landes noch verschärft, ihr Scheitern und die Verletzungen der Menschenrechte durch ihre Truppen würden geleugnet, so die Argumentation.

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