Venezuela / Politik

Venezuela bekommt neue Außenministerin

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Die neue Außenministerin Delcy Rodríguez, hier in ihrer vorherigen Funktion als Ministerin für Kommunikation und Information
Die neue Außenministerin Delcy Rodríguez, hier in ihrer vorherigen Funktion als Ministerin für Kommunikation und Information

Caracas. In Venezuela wird zum ersten Mal in der Geschichte des Landes eine Frau das Außenministerium leiten. Präsident Nicolás Maduro gab am Wochenende die Ernennung von Delcy Rodríguez bekannt, die bis vor einigen Monaten das Ministerium für Kommunikation und Information (Minci) geleitet hatte. Zuletzt hatte sie sich für einen Posten als Verfassungsrichterin beworben. Ihre Bewerbung zog sie dann jedoch zurück.

Rodríguez ersetzt das politische Schwergewicht Rafael Ramírez, der erst im September vom Erdölministerium ins Außenministerium gewechselt war. Er wird  Venezuela fortan als Botschafter in der UNO vertreten, wo das südamerikanische Land ab Januar für zwei Jahre nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats wird.

Damit setzt sich gewissermaßen der politische Abstieg Ramírez' fort, der erklärte, die Entscheidung des Präsidenten "mit revolutionärer Disziplin" zu akzeptieren. Für zwölf Jahre hatte er an der Spitze des staatlichen Erdölunternehmens PDVSA gestanden, das den Großteil der staatlichen Einnahmen Venezuelas erwirtschaftet. Nach dem Tod von Hugo Chávez stieg er außerdem zum Vizepräsidenten für Wirtschaftspolitik auf, koordinierte mehrere Ministerien und arbeitete unter anderem an einer Vereinheitlichung der festgesetzten Wechselkurse. Dieses Projekt wurde dann aber durch seine Versetzung ins Außenministerium abgebrochen.

Zuletzt haben sich insbesondere die diplomatischen Beziehungen Venezuelas zu den USA weiter verschlechtert, nachdem Washington Sanktionen gegen venezolanische Regierungsfunktionäre erlassen hatte. Begründet wurden die Sanktionen mit angeblichen Menschenrechtsverletzungen staatlicher Kräfte im Zuge gewaltsamer Proteste gegen die Regierung von Präsident Maduro Anfang des Jahres. Venezuela wies die Vorwürfe vehement zurück und erhielt dabei Unterstützung zahlreicher lateinamerikanischer Staaten, der Bündnisse Mercosur und ALBA sowie der Gruppe der 77 plus China, die "angesichts dieser Verletzungen des internationalen Rechts" ihre Solidarität mit Venezuela erklärte.