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31.01.2015 Karibik / Lateinamerika / Politik

CELAC-Bündnis schließt Reihen im Kampf gegen Armut

Dritter Gipfel in Costa Rica. Staaten Lateinamerikas und der Karibik für nachhaltige Entwicklung. International geschlossenes Auftreten angestrebt
Der dritte CELAC-Gipfel fand am 28. und 29. Januar in Costa Rica statt

Der dritte CELAC-Gipfel fand am 28. und 29. Januar in Costa Rica statt

Quelle: alainet.org

Belén, Costa Rica. Die Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) hat sich auf ihrem dritten Gipfeltreffen die Beseitigung der extremen Armut bis 2020 zum Ziel gesetzt. Die 33 Mitgliedsstaaten beschlossen bei den zweitägigen Beratungen in dieser Woche eine 94 Punkte umfassende Abschlusserklärung. Das Dokument geht auf Themen innerhalb und außerhalb der Region ein. Am Ende der Zusammenkunft übergab der Präsident Costa Ricas, Luis Guillermo Solis, die Präsidentschaft der Regionalorganisation an den Staatschef von Ecuador, Rafael Correa.

Correa wies in seiner Rede darauf hin, dass die Menschen müde von zahlreichen Gipfeltreffen seien, deren Beschlüsse wohlfeile Erklärungen blieben. Deshalb sei es wichtig, konkrete und umsetzbare Ziele zu formulieren.

Ecuador hatte den Mitgliedsstaaten ein Arbeitsprogramm mit fünf Schwerpunkten vorgelegt. Für die Weiterentwicklung der Region sehen die Teilnehmer vor allem die Notwendigkeit einer nachhaltigen Entwicklung, mit der die Armut und soziale Ungleichheit zurückgedrängt werden können. Instrumente dafür seien das Grundrecht auf kostenlose Bildung, die Erweiterung von Forschung und Technologie sowie die Stärkung der Wirtschaftsentwicklung innerhalb der Region und die Süd-Süd-Kooperation. Für die Entwicklung sollen kleine und mittlere Unternehmen und die familiäre Landwirtschaft gefördert werden. Ecuador schlug vor, den Anteil für Bildung und Forschung in den Staatshaushalten zu erhöhen. Lateinamerika müsse unabhängiger von Know-how und Technik der Industriestaaten werden.

Angesichts der sinkenden Rohstoffpreise und des Wertzuwachs des US-Dollar haben sich Wachstum und Reduzierung der Armut in Lateinamerika und der Karibik verlangsamt. Die Präsidentin Brasiliens, Dilma Rousseff, betonte in diesem Zusammenhang, dass es nicht um Wachstum um jeden Preis gehe. Es müssten vielmehr qualitative Arbeitsplätze geschaffen werden, um die weiterhin verbreitete Armut zu verringern. Correa stellte fest, dass die Beseitigung der Armut schon jetzt möglich sei, wenn der vorhandene Reichtum umverteilt würde. Um dies umzusetzen, sei jedoch politischer Wille erforderlich.

Die Staatschefs auf dem CELAC-Gipfel bezogen sich nicht nur auf die regionalen Angelegenheiten, sondern wiesen, wie etwa Kubas Präsident Raúl Castro, auf die ihrer Auffassung nach gefährliche internationale Situation hin. Diese sei durch Kriege und eine Zunahme des Rassismus und Faschismus gekennzeichnet. Die CELAC als "Zone des Friedens" biete daher ein Vorbild dafür, wie Konflikte im Dialog gelöst werden können.

Auf der internationalen Ebene wollen die Mitgliedsstaaten des lateinamerikanischen und karibischen Bündnisses mit einer Stimme sprechen. Wichtige Termine sind dafür der UN-Gipfel für die Definition der Post-2015-Millenniumsziele im September und der Klimagipfel in Paris im Dezember dieses Jahres.

Den CELAC-China-Gipfel im vergangenen Monat bewerteten zahlreiche Redner als wegweisend. Die Region will auch andere Kooperationen ausbauen. Neben Indien, Südafrika und Russland steht die Zusammenarbeit mit Europa auf der Agenda. Am 10. und 11. Juni dieses Jahres wird der zweite CELAC-EU-Gipfel in Brüssel stattfinden. Das Bündnis will dort mit neuem Selbstbewusstsein auftreten, um die Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe und mit einer erneuerten Vision zu vertiefen.

Weitere wichtige Themen auf dem Gipfel in Costa Rica waren soziale Gleichheit, Finanzmarktpolitik, Nahrungsmittelsicherheit, öffentliche Sicherheit, Drogenbekämpfung, Migration und Cybersicherheit.

In gesonderten Erklärungen wiesen die Staats- und Regierungschefs die von der US-Regierung gegen Kuba verhängte Blockade sowie die Sanktionen gegen Venezuela zurück und drückten ihre "Ablehnung jeglicher einseitigen, gegen internationales Recht verstoßenden Zwangsmaßnahmen" aus.

Die CELAC ist vor allem eine politische Plattform und besteht aus 33 Mitgliedsstaaten Lateinamerikas und der Karibik. In der Region leben 167 Millionen Menschen in Armut. Seit 2002 gab es im Durchschnitt eine Armutsreduzierung um 20 Prozent. Die Arbeitslosigkeit liegt im Schnitt bei sechs Prozent, das Wachstum lag im vergangenen Jahr bei 2,2 Prozent. Die Region verfügt über 33 Prozent der globalen Süßwasserreserven, 30 Prozent der Waldbestände und große Anteile an Erdöl und Erdgas sowie große Mineralvorkommen. Außerdem ist sie der größte globale Lebensmittelexporteur.

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