Brasilien / Politik

Neue Partei in Brasilien nach Vorbild von "Podemos"

celio_turino_foto_da_campanha_-_original.jpg

Célio Turino
Der Historiker Célio Turino, der die neue "Partei-Bewegung" als ein Hybrid beschreibt

São Paulo. In der brasilianischen Metropole São Paulo hat am vergangenen Freitag eine Gruppe aus Politikern und Aktivisten ein Manifest zur Gründung einer neuen Partei vorgestellt. Die Partei, die zukünftig unter dem Namen Raiz Movimento Cidadanista (etwa: Basisbürgerbewegung) auftreten wird, setzt sich vor allem aus ehemaligen Mitgliedern des Rede Sustentabilidade (Nachhaltigkeitsnetzwerk) von Ex-Präsidentschaftskandidatin Marina Silva zusammen.

Die Politiker hatten sich im vergangenen Jahr von der Bewegung abgewandt nachdem Silva in der zweiten Wahlrunde dem rechtsliberalen Kandidaten Aécio Neves ihre Unterstützung zugesagt hatte. Auch Mitglieder anderer Parteien nahmen an dem Treffen teil.

Laut Luiza Erundina, Mitgründerin und Abgeordnete der Sozialistischen Partei Brasiliens (PSB), ist die Idee die Gründung einer Partei "von unten nach oben". Ziel sei die Schaffung einer neuen politischen Kultur als Antwort auf die aktuelle "repräsentative Krise" im Land. Wie eine Studie des Meinungsforschungsinstituts Datafolha zeigt, haben 71 Prozent der Brasilianerinnen und Brasilianer keine parteipolitische Präferenz. "Das politische System als Ganzes hat sich erschöpft, es ist keine Krise der Regierung oder einer Partei", sagte Erundina im Interview mit Carta Capital.

Die Partei Raiz Movimento Cidadanista versteht sich als Alternative abseits vom konventionellen Parteienspektrum und knüpft direkt an die Massenproteste vom Jahr 2013 an. "Es handelt sich nicht lediglich um eine Partei, sondern um eine Partei-Bewegung, ein Hybrid, welches auch eine Charakteristik der Bewegungen ist, die überall außerhalb entstehen", sagte der Historiker Célio Turino. Dem Manifest zufolge ist dabei die spanische Podemos-Bewegung wichtigster Bezugspunkt. Ähnlich wie sein spanisches Pendant soll die Raiz Movimento Cidadanista horizontal in lokalen Kreisen und Basisversammlungen organisiert werden. Mit Hierarchien und personalisierter Parteiführung soll hingegen gebrochen werden. In 18 Bundesstaaten bestehen bereits Sektionen der Partei.

Parteipolitische Schwerpunkte werden auf dem indigenen Konzept des Buen Vivir und Ökosozialismus liegen. Turino betont, dass bevor Unterschriften vor die Zulassung der Partei gesammelt, inhaltliche Diskussionen im Vordergrund stehen werden. "Wir sind keine Partei die verzweifelt bei Wahlen antritt, sondern eine Bewegung, die versucht das politische Spiel zu verändern", sagte er.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr