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Kuba nicht mehr auf US-Terrorliste

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Interessenvertretung der USA in Havanna – bald eine Botschaft?
Interessenvertretung der USA in Havanna – bald eine Botschaft?

Havanna. Seit vergangenem Freitag steht Kuba nicht mehr auf der US-Liste der Förderer des Terrorismus. Dies gab US-Außenminister John Kerry in einer Pressemitteilung bekannt, womit die Entscheidung rechtskräftig wird. US-Präsident Barack Obama erklärte nach seiner Rückkehr vom Amerikagipfel in Panama am 14. April, dass er die sozialistische Insel per Dekret von der Liste gestrichen habe. Die anschließende 45-tägige Überprüfungszeit ging am 29. Mai zu Ende. 

"Für Kuba ist das Wegfallen von einer Liste, auf der es nie hätte stehen dürfen, eine historische Genugtuung und ein Tag der Freude für alle", schrieb die größte kubanische Tageszeitung, "Granma", Zentralorgan der regierenden Kommunistischen Partei Kubas. Im Jahr 1982 war das Land durch den damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan aufgrund der Unterstützung linksgerichteter Guerillabewegungen in Kolumbien zu den Förderern des Terrorismus erklärt worden. Damit drohten jenen internationalen Finanzinstituten, die Geschäfte mit Kuba abwickeln, harsche Sanktionen und Strafzahlungen in Milliardenhöhe.

Für Kuba bedeutet die Streichung daher vor allem eine ökonomische Erleichterung. Der Zugang zu internationalen Krediten dürfte sich in Zukunft verbessern, was darüber hinaus auch den ausländischen Investoren auf der Insel zugutekommt. Zuletzt war sogar die kubanische Interessenvertretung in Washington von den Sanktionen betroffen. Da sich keine Bank bereit erklärt hatte, ein Konto für die kubanische Mission zu eröffnen, mussten alle laufenden Aktivitäten mit Bargeld abgewickelt werden. Im Zuge der diplomatischen Wiederannäherung war daher die Streichung von der Liste eine der Hauptprioritäten der kubanischen Regierung.

Inzwischen konnte eine Bank gefunden werden, die mit der kubanischen Vertretung in Washington kooperiert. Die Eröffnung von Botschaften könnte bereits in wenigen Wochen bevorstehen, heißt es aus Diplomatenkreisen.