Kuba sieht deutliche Fortschritte bei Verhandlungen mit der EU

Havanna/Brüssel. Bei den Gesprächen zwischen Kuba und der Europäischen Union in Brüssel, sind nach Angaben des kubanischen Außenministeriums am Montag deutliche Fortschritte erzielt worden. Bei den Verhandlungen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Staatenbund und Kuba, habe sich die EU weiter angenähert, heißt es aus Havanna.

Dabei seien "die grundlegenden Verhandlungen über das Handelsabkommen abgeschlossen" worden, teilte das kubanische Außenministerium auf seiner Website mit. Auch bei den anderen Teilen des Vertrags seien "bedeutende Ergebnisse" erzielt worden, während es einen "nützlichen Austausch" im Rahmen des politischen Dialogs gab. Die EU will bei dem Wirtschaftsabkommen bestehende Praktiken kodifizieren, den Austausch verstärken "und das Leben für unsere Geschäftsleute einfacher machen", heißt es aus Brüssel.

"Es ist kein Geheimnis, dass unsere Ansichten über die Merkmale einer effektiven und verantwortlichen Regierung, oder wie fundamentale Rechte angewandt oder interpretiert werden sollten, divergieren", sagte ein Insider aus Brüssel gegenüber der dpa. In Kürze will die EU mit Kuba einen separaten Dialog über Menschenrechte starten, dessen erste Runde ebenfalls in der belgischen Hauptstadt tagen soll.

Zahlreiche Vertreter der EU haben dem sozialistischen Land in den letzten Monaten einen Besuch abgestattet, darunter Frankreichs Präsident François Hollande und die EU-Chefdiplomaten Frederica Mogherini. Spaniens Wirtschaftsminister Luis de Guindos und der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier wollen Kuba noch in diesem Sommer einen Besuch abstatten. Die Verhandlungen mit der EU laufen bereits seit April 2014 und sollen den seit 1996 gültigen "Gemeinsamen Standpunkt" ablösen, der von Kuba als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückgewiesen wird. Bis zum Ende des Jahres soll das neue Kooperationsabkommen zwischen Brüssel und Havanna stehen.