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21.06.2015 Haiti / USA / Venezuela / Politik

Erneutes Treffen zwischen USA und Venezuela

Treffen trotz problematischer Beziehungen als sehr positiv bewertet. Keine näheren Angaben zu den Inhalten der Gespräche
Die Delegierten beider Länder beim Treffen in Port-au-Prince

Die Delegierten beider Länder beim Treffen in Port-au-Prince

Quelle: mre.gov.ve

Port-au-Prince. Im Zeichen einer möglichen Entspannung der Beziehungen zwischen den USA und Venezuela stand ein Treffen von Delegierten beider Länder am Samstag vergangener Woche in Port-au-Prince. Eingeladen hatte Haitis Präsident Michel Martelly. Gefolgt waren auf der einen Seite der amerikanische Außenamtsberater, Thomas Shannon, die US-amerikanische Botschafterin in Haiti, Pamela White, sowie der Berater des Außenministeriums der USA in Haiti, Thomas Adams. Die venezolanische Delegation, auf der anderen Seite, bestand aus der Außenministerin Delcy Rodríguez und dem Parlamentspräsidenten Diosdado Cabello.

Von besonderer Bedeutung für Martelly, der laut venezolanischen Medien gleichzeitig als Mediator fungierte, war die Diskussion um eine weitere Unterstützung beider Staaten bei der Entwicklung und dem andauernden Aufbau seines Landes. Jedoch genauso zentral schien die Auseinandersetzung mit den problembehafteten diplomatischen Beziehungen der USA und Venezuelas, die sich in den vergangenen Monaten, trotz zwei vorangegangener Reisen Shannons nach Caracas weiter zugespitzt hatten. Sind die Beziehungen schon seit einigen Jahren stark belastet, wurden die Spannungen durch die Unterzeichnung einer Verfügung des US- amerikanischen Präsidenten Barack Obama am 9. März nur noch weiter verstärkt. Darin bezeichnet er die Situation in Venezuela als eine Bedrohung für die nationale Sicherheit. Außerdem verhängt Obama hiermit Sanktionen gegen sieben ranghohe Beamte Venezuelas mit dem Vorwurf der Menschenrechtsverletzung und Verletzung der Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit dem Umgang mit oppositionellen Demonstranten. Die folgende Aufforderung, Oppositionspolitiker wie Daniel Ceballos und Leopoldo López freizulassen, wies die venezolanische Regierung nun am 5. Juni zurück und bezeichnete die Forderungen als Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten.

Dementsprechend zuversichtlicher erscheinen die Äußerungen von Vertretern beider Regierungen am Montag, die das Treffen als sehr positiv bewerteten. So bezeichnete der venezolanische Präsident Nicolás Maduro die Gespräche als einen wichtigen Beitrag hin zu einer Verbesserung und Normalisierung der diplomatischen Beziehungen beider Staaten. Auch der Sprecher des US-Außenministeriums, Jeffrey Rathke, bewertete das etwa anderthalb-stündige Treffen als ein "positives und produktives" Ereignis, bei dem „alle Aspekte unserer bilateralen Verhältnisse" angesprochen wurden. Zudem lobten beide Seiten den respektvollen Umgang und die auf Augenhöhe stattgefundene Diskussion der Vertreter, bei der die Souveränität beider Staaten stetig berücksichtigt wurde, wie auf den Seiten des Parlaments schon am Sonntag betont wurde.

Trotz aller positiven Einschätzungen seitens der Regierungsvertreter, nähere Angaben zu Inhalten allerdings gaben weder Maduro noch Rathkes preis. So bleiben konkrete Punkte des Treffens weiterhin geheim. Auf die Nachfrage zur Teilnahme des venezolanischen Parlamentspräsidenten Cabello beim Treffen in Haiti, gegen den in den USA wegen Drogenhandels ermittelt wird, reagierte Rathkes ausweichend.

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