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23.08.2015 Uruguay / Politik

Vorsitzende der Frente Amplio in Uruguay zurückgetreten

Zurückgetreten: Mónica Xavier, Präsidentin der Frente Amplio und Senatorin

Zurückgetreten: Mónica Xavier, Präsidentin der Frente Amplio und Senatorin

Montevideo. Die Präsidentin der in Uruguay regierenden Frente Amplio (FA), Mónica Xavier, hat die Vertrauensfrage gestellt. Mit 85 zu 56 Stimmen wurde ihr Rücktrittsgesuch angenommen. Dies ist Anlass für heftige Diskussionen über die Zukunft des Bündnisses.

Die studierte Kardiologin war nicht nur erneut als Präsidentin der Frente gewählt worden, sondern auch als Senatorin. 2012 hatte sie noch ihr Amt als Senatorin aufgegeben. Zur Begründung sagte sie: "Ich muss eine sehr schwerwiegende Entscheidung treffen, die mir nicht leicht fällt, aber als Präsidentin der Frente Amplio handle ich gemäß dem Entschluss des Plenums der Partei vom 17. März 2012". In einer Resolution wurde damals festgelegt, dass jemand, der die Präsidentschaft der FA innehat, "die politische Arbeit in der Partei an erste Stelle setzt" und "keinerlei Regierungsaufgaben auf nationaler oder kommunaler Ebene übernimmt, noch Legislativ aktiv wird".

Im Jahr 2015 stand Xavier erneut vor der Entscheidung, eines ihrer Ämter niederzulegen. In ihrer Rede vor dem Plenum beschwörte sie die Einheit des Parteienbündnisses, lobte die gemachten Fortschritte und stellte dann ihr Amt als FA-Präsidentin zur Disposition. Mit 85 Ja zu 56 Nein-Stimmen akzeptiert das Plenum ihren Rücktritt. Mit ihr geht ihr Team und die Vizepräsidenten, die beiden Senatoren Rafael Michelini und Ivonne Passada und der aktuelle Arbeitsminister Juan Castillo. Der Rücktritt befeuert die Debatte zwischen den radikaleren und den gemäßigten Kräften der FA.

Die 1971 gegründete Frente Amplio ist heute ein aus rund 40 Gruppierungen bestehendes Bündnis, das ein breites Spektrum politischer Strömungen vereint. Von der gemäßigten Partido Socialista über die "Bewegung der Volksbeteiligung" (MPP), einer Nachfolgeorganisation der Tupamaro-Guerilla, bis hin zur Kommunistischen Partei. Mit Tabaré Vázquez gelangte die Frente Amplio 2005 erstmals an die Macht. Die von Vázquez mit Bedacht vorangetrieben wirtschaftlichen und sozialen Reformen schafften Vertrauen in die Wirtschaftspolitik des Landes. Als sein FA-Mitstreiter José Mujica 2010 das Präsidentschaftsamt übernahm, boomte die Wirtschaft des Landes.

Mujica, der mit den Kommunisten und eher militanten Strömungen des Bündnisses den Rücktritt Xaviers befürwortete, erklärte nun, dass er keine FA wolle, deren einzige Sorge darin bestünde "Wahlen zu gewinnen und Posten in der Regierung zu besetzen". Der Vorsitz des Bündnisses sei ein "Fulltime-Job" und daher nicht mit anderen Betätigungen kompatibel. Die FA müsse für das Volk "eine Quelle für politische Agitation sein" und um all die Strömungen und Meinungen innerhalb des Bündnisses zu bündeln sei es wichtig, sich "zu 100 Prozent der Präsidentschaft zu widmen".

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