Haiti / Politik

Regionalbündnis Celac gibt Erfolg bei Vermittlung in Haiti bekannt

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Außenminister von Celac-Staaten mit Präsident Martelly
Außenminister von Celac-Staaten mit Präsident Martelly

Port-au-Prince. Die Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (Celac) hat in Haiti nach eigenen Angaben einen Durchbruch in der Wahl-Krise erreicht. Nach einem zweitägigen Besuch einer Delegation mehrerer Außenminister der Celac-Mitgliedsländer in dem Karibikstaat sei ein wichtiges Abkommen zwischen der Regierung und dem Senat erreicht worden, berichtet der lateinamerikanische Fernsehsender Telesur. Beide Gremien hätten sich verpflichtet, zur Lösung der derzeitigen Krise beizutragen.

In Haiti war es zuletzt zu massiven Protesten gekommen, nachdem die Stichwahl um das Präsidentenamt mehrfach verschoben wurde. Der Kandidat des Regierungslagers, Jovenel Moise, fordert einen neuen Zeitplan für die Durchführung. Mehrere Parteien der Opposition sprechen sich indes für den sofortigen Rücktritt des scheidenden Präsidenten Michel Martelly, eine Übergangsregierung sowie Neuwahlen aus – und scheinen sich damit aktuellen Medienberichten zufolge durchzusetzen. Moises Gegenkandidat Jude Celestin hatte angebliche Manipulationen bei der ersten Runde der Wahlen beanstandet und seinen Rücktritt von der Stichwahl erklärt.

Die Delegation der Celac war am vergangenen Sonntag in der haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince eingetroffen. "Wir haben mit Präsident Michel Martelly und mit Senatspräsident Jacelerme Privet gesprochen und können bekanntgeben, dass auf beiden Seite die Bereitschaft besteht, eine Lösung zu finden", hieß es seitens des ecuadorianischen Außenministeriums. Vorrangiges Ziel sei es, den Frieden in Haiti zu bewahren. An der Delegation waren Außenministerin Delcy Rodríguez (Venezuela) sowie die Außenminister Ricardo Patiño (Ecuador), Rodolfo Nin Novoa (Uruguay) und Frederick Mitchell (Bahamas) beteiligt.

Derweil wurde bekannt, dass Premierminister Evans Paul seinen Rücktritt erklärt hat. Der 60-Jährige reichte nach Angaben lokaler Medien am Dienstag sein Rücktrittsgesuch ein. Die Verhandlungen um die Bildung einer Übergangsregierung in dem Karibikstaat laufen indes weiter. Präsident Michel Martelly ist offiziell noch bis zum Sonntag dieser Woche im Amt. Bis dahin müssen sich Regierung und Opposition auf einen Ausweg aus der Krise einigen.