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15.03.2016 Bolivien / Medien / Politik

Nach Flug über Haus des Präsidenten: Bolivien will Drohnen kontrollieren

Verteidigungsminister Reymi Ferreira (links) und Staatsminister Carlos Romero, 0

Verteidigungsminister Reymi Ferreira (links) und Staatsminister Carlos Romero

Quelle: ABI - José Lirauze

La Paz. Wie der bolivianische Verteidigungsminister Reymi Ferreira bekannt gegeben hat, haben Sicherheitskräfte eine unbemannte Drohne im Luftraum der Residenz von Präsident Evo Morales verfolgt. Zwei Männer, zu denen das Steuerungssignal verfolgt werden konnte, seien vorläufig festgenommen worden.

Tage zuvor sei bereits eine unbekannte Drohne über der Residenz des Vizepräsidenten registriert worden. In diesem Fall habe das Fluggerät nicht verfolgt werden können, auch seien die Verantwortlichen nicht gestellt worden, so Minister Ferreira. Im anderen Fall konnte den vorläufig festgenommenen Männern die Verantwortung nachgewiesen werden, Allerdings habe das untersuchte Gerät kein belastendes Material enthalten. Ferreira beklagte, dass es in dem Andenstaat keine gesetzliche Regelung zum Gebrauch von Drohnen im öffentlichen Raum gibt. Deshalb werde die Regierung bei nächster Gelegenheit beschließen, in welcher Form der Einsatz dieser Fluggeräte geregelt werden kann. Bis auf Weiteres werden alle drohnenähnlichen Fluggeräte konfisziert, die sich im Luftraum von militärischen, staatlichen und öffentlichen Einrichtungen befinden, so der Minister.

Bei der selben Pressekonferenz nahm Präsidialamtschef Carlos Romero auch zu einer Morddrohung gegen Präsident Morales sowie einem Aufruf zum Aufstand Stellung, die in sozialen Netzwerken kursierten. Romero demonstrierte der Presse ein knapp fünfminütiges Video, das die Sprecherin des Verbandes der Ehefrauen von Polizisten, Guadalupe Cárdenas, in sozialen Netzwerken hochgeladen hatte. Darin, wie auch in weiteren Aufnahme, beschuldigte sie die Regierung und Präsident Morales unter anderem der Korruption sowie des Drogenhandels und rief das bolivianische Volk zu einem Aufstand auf. Cárdenas ist deshalb zunächst wegen Diffamierung, Verleumdung und Beleidigung verhaftet worden. Zusätzlich hat sie sich des öffentlichen Aufrufs zum Aufstand sowie Anstiftung zu Straftaten vor Gericht zu verantworten. Die separat vorgestellte, rassistische und ausführliche Morddrohung gegen das Staatsoberhaupt unterliege mittlerweile noch den Ermittlungen der Polizei, so Romero weiter.

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