Kopenhagen. Die Solidaritätsorganisation ”Dänisch-Kubanische Vereinigung” ist das jüngste Opfer der weiter andauernden US-Blockade gegen Kuba. Der Gruppe in Dänemark wurde vom US-Konzern PayPal, einem weltweiten Online-Bezahldienst, der komplette Geldtransfer ihres Webshop gestoppt und Gelder einbehalten.
"Cubavenner" arbeitet seit fast vier Jahren und verkauft unter anderem Bücher und T-Shirts. Über das Konto des Online-Shops werden auch Mitgliedsbeiträge bezahlt. Der Vorsitzende der Dänisch-Kubanischen Vereinigung, Betreiberin von Cubavenner, weist darauf hin, dass es sich um keine in Kuba produzierten Produkte handelt, die verkauft werden. Dennoch wurde von Seiten PayPals nun direkt auf die vermeintlichen Verpflichtungen des Konzern gegenüber US-amerikanischen Blockadegesetzen gegen Kuba hingewiesen.
Sven-Erik Simonsen äußerte sich hierzu empört: "Ein in Dänemark tätiges Unternehmen sollte dänische Gesetze befolgen und nicht US-Gesetze. Und Dänemark hat keine Blockade gegen Kuba!" Nachdem die Gruppe den Außenminister Dänemarks über diesen Zwischenfall informierte, antwortete Minister Kristian Jensen nach längerer Verzögerung: "Es ist bedauerlich zu hören, dass Sie Probleme mit dem Zahlungssystem von PayPal haben. Aber dieser Fall betrifft eine Vertragsbeziehung zwischen privaten Partnern, die das Außenministerium sich unglücklicherweise nicht in der Lage sieht, beeinflussen zu können."
Mit ähnlicher Untätigkeit sind zahlreiche andere Fälle der extraterritorialen Rechtsdurchsetzung der USA gegen Kuba von Regierungen in der Europäischen Union toleriert worden. So gab es in Deutschland verschiedene Unternehmen, die von PayPal unter Druck gesetzt worden sind, kubanische Produkte aus ihrem Sortiment zu nehmen. Eine Spendenüberweisung des Netzwerk Kuba an die britische Partnerorganisation wurde nicht ausgeführt, der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba in Essen wurde die Zahlung von Kugelschreibern mit Kuba-Aufdruck verweigert und jüngst wurden Spendenzahlungen an die Jugendorganisation "Die Falken" in Dortmund, die eine Reise nach Kuba finanzieren wollte, von Paypal unterbrochen.
Die Regierungen in der EU und die EU-Kommission ignorieren damit ihre eigenen Absprachen, die in einer Resolution von 1996 die Mitgliedsregierungen aufforderte, gegen die Durchsetzung der US-Blockadegesetze Maßnahmen zu ergreifen und deren Befolgung im eigenen Land zu unterbinden. Außerdem stimmen die Regierungen der EU alljährlich in der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen die US-Blockade – was aber folgenlos bleibt und nicht durchgesetzt wird.