Kuba für sicheren und kooperativen Gebrauch des Internet

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Jorge Luis Perdomo bei seinem Beitrag auf der III. Weltinternetkonferenz in China
Jorge Luis Perdomo bei seinem Beitrag auf der III. Weltinternetkonferenz in China

Wuzhen, China. Der erste Vizeminister des kubanischen Kommunikationsministeriums, Jorge Luis Perdomo, hat zum friedlichen und rechtmäßigen Gebrauch der Informations- und Kommunikationstechniken "zur Entwicklung und zum Wohlergehen der Menschheit" aufgerufen. In seinem Beitrag auf der III. Weltinternetkonferenz in der ostchinesischen Stadt Wuzhen betonte er die Bedeutung dieser Zusammenkunft in einer Zeit, in der es darauf ankomme, sich im Weltmaßstab auf Positionen über substantielle Fragen der Informations- und Kommunikationstechnologien, der Cybersicherheit und der Ordnung des Internets zu einigen.

Die Anwendung dieser Technologien habe die Voraussetzungen für die sozioökonomische Entwicklung der Menschheit erweitert, die Produktivität beschleunigt und die Lebensqualität der Bürger verbessert, so Perdomo. Das Internet müsse jedoch eine demokratische und partizipative Ordnungsstruktur bekommen, die auf der Charta der Vereinten Nationen, dem internationalen Recht und dem Multilateralismus beruhe und sich an den Vereinbarungen der Weltgipfel zur Informationsgesellschaft in Genf und Tunis orientiere.

Der Einsatz der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien für subversive politische und kriminelle Zwecke müsse angeprangert und verhindert werden. Die zunehmende Militarisierung des Cyberspace und der verdeckte, illegale Einsatz dieser Systeme für Angriffe auf andere Staaten, wie auch die Verbreitung von Cyberverbrechen und -terrorismus zeigten die Notwendigkeit effektiver Maßnahmen im Rahmen der internationalen Kooperation, um diesen Bedrohungen entgegenzutreten.

Gegenüber der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina sagte der Funktionär, Kubas Ziel sei es, das Internet zu einer "Zone des Friedens und der Prosperität" zu machen. Die Prinzipien des internationalen Rechts müssten auf den Cyberspace übertragen werden, insbesondere was die Souveränität, die territoriale Integrität und die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten angehe. Zu seiner Regulierung sei in Ergänzung des internationalen Rechts ein neuer juristischer Rahmen notwendig

Kuba arbeite auf dem Gebiet der neuen Kommunikationstechnologien auf politischer, operationaler und technischer Ebene bereits mit über einem Dutzend Länder zusammen. Das sozialistische Land beteilige sich zudem an der Arbeit einer UN-Expertengruppe, die sich mit den Fortschritten bei Information und Telekommunikation im Kontext der internationalen Sicherheit befasse.

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