New York. In einer Sondersitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN), die vor wenigen Tagen von den USA gegen die Stimmen anderer Ratsmitglieder durchgeführt worden ist, warnte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, dass Menschenrechtsverletzungen zu größeren Konflikten führen könnten. Sie nannte als Beispiel Syrien, wo dies einen Bürgerkrieg und schließlich einen regionalen Krieg ausgelöst habe. In diesem Zusammenhang warnte sie vor anderen möglichen konflikthaften Entwicklungen in Kuba sowie Nordkorea und Iran. "Wenn ein Staat systematisch Menschenrechte verletzt, ist das ein Zeichen, eine rote Fahne, das ist eine heulende Sirene – einer der klarsten möglichen Indikatoren, dass Instabilität und Gewalt folgen und über die Grenzen verbreitet werden könnten. Die nächste internationale Krise könnte durchaus von solchen Orten kommen, in denen Menschenrechte missachtet werden. Vielleicht wird das Nordkorea oder Iran oder Kuba sein", so Haley.
In einem Statement entgegnete die Vertretung Boliviens kritisch, dass vielmehr ein Beitritt der USA zum Internationalen Strafgerichtshof die Durchsetzung von Menschenrechten voranbringen würde, diesem sind die USA zum eigenen Schutz jedoch nicht beigetreten. Und ein Repräsentant von Human Rights Watch bei der UN meinte zu diesen Äußerungen: "Wenn die Trump-Administration ihre eigene Reputation über Rechte aufpolieren möchte, sollten sie ihre eigenen Probleme zuhause angehen, wie die diskriminierenden Reiseverbote gegen Menschen aus sechs Staaten mit moslemischen Bevölkerungsmehrheiten.“
In einem Beitrag in der kubanischen Tageszeitung Granma wird an den Vorwürfen der USA gegen Kuba moniert, sie seien die immer gleiche alte Liste von Anschuldigungen, die keinen Bezug zur kubanischen Realität hätten. Die Autorin, Elson Concepción Pérez, bezieht sich dabei auch auf den jüngsten Menschenrechtsbericht des US-Außenministeriums, in dem Kuba wieder vorgeworfen wird, Menschenrechte zu "vernachlässigen", während in früheren Ausgaben noch der Begriff "verletzen" benutzt worden war.
In der Zeitung der Kommunistischen Partei Kubas heißt es weiter, die US-Diplomatin habe sich "unverschämt" verhalten, als sie das Beispiel Syrien angeführt habe. Damit würden die USA so tun, als wären es nicht die terroristischen Gruppen, die von Washington bewaffnet und finanziert werden, wie Al Nusra und der so genannte Islamische Staat, die die Bevölkerung dieser arabischen Nation massakriert haben. In der "Hegemonialpresse" sei kein Wort über "diese Heuchelei" geäußert worden, und es habe im UN-Sicherheitsrat auch keine Verurteilung dazu gegeben, so die Parteizeitung weiter. Den USA gehe es offensichtlich nicht um Sicherung von Menschenrechten, sondern ausschließlich darum, Staaten und Regierungen zu bedrohen und zu bestrafen, die gegen ihre imperialistische Politik opponierten und ihr widerstehen würden. Es sei schließlich auch heuchlerisch, dass ausgerechnet die US-Regierung, die zahlreiche Tote weltweit oder auch das Gefangenenlager Guantanamo und andere Folterlager zu verantworten habe, sich über Menschenrechtsverletzungen anderer mokiere.