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23.08.2017 Chile / Politik

Milliardär Sebastián Piñera will Chile wieder regieren

Konservativer hat gute Chancen auf Präsidentschaft in Chile. Kandidaten für Wahlen am 17. November nominiert. Linke mehrfach gespalten
Will in Chile wieder nach oben: Sebastián Piñera

Will in Chile wieder nach oben: Sebastián Piñera

Santiago de Chile. In Chile sind Sebastián Piñera vom Mitte-rechts-Bündnis Chile Vamos, Beatriz Sánchez von der linksgerichteten Frente Amplio und Alejandro Guillier von der regierenden Mitte-links-Koalition Nueva Mayoría die aussichtsreichsten Kandidaten für das Präsidentenamt.

Am 21. August wurden in dem südamerikanischen Land mit der Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Präsidentschaftswahl am 17. November 2017 die ersten Weichen gestellt. Die Nase vorn hat nach aktuellen Umfragen der Konservative Piñera. Um die Plätze zwei und drei liefern sich derzeit Sánchez und Guillier ein Kopf-an-Kopf-Rennen, beide aber mit deutlichem Abstand hinter Piñera.

Der Investmentbanker und laut aktueller Forbes-Liste mit 2,7 Milliarden US-Dollar Vermögen siebtreichste Chilene Piñera war bereits von 2010 bis 2014 Präsident des Landes und musste sich mit Vorwürfen der Korruption und des Interessenkonflikts zwischen Präsidentenamt und seinen wirtschaftlichen Aktivitäten auseinandersetzen. Er wurde von der amtierenden Präsidentin Michelle Bachelet abgelöst.

Angesichts der Zersplitterung der Kräfte links der Mitte dürfte  Piñera der Sieg schwer zu nehmen sein. Schon die regierende Nueva Mayoría, die derzeit 67 der 120 Parlamentssitze vereint, konnte sich nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Partido Socialista (PS), Partido por la Democracia (PPD), Partido Radical Socialdemócrata (PR) und Partido Comunista (PC) unterstützen den politisch unabhängigen Soziologen, Journalisten und Senator von Antofagasta, Alejandro Gillier. Die Christdemokraten als stärkste Partei des Regierungsbündnisses Nueva Mayoría haben mit ihrer Vorsitzenden Carolina Goic eine eigene Kandidatin aufgestellt.

Auch bei der im Januar 2017 gegründeten Frente Amplio (FA), die Mehrheiten abseits der bestehenden Blöcke organisieren will, hatte es im Vorfeld der Kandidatenkür heftige Auseinandersetzungen gegeben. Beate Sánchez musste sich rechtfertigen, da sie die Entscheidung befürwortet hatte, dem Soziologen Alberto Mayol eine Kandidatur zur ebenfalls im November stattfindenden Parlamentswahl auf der Liste der Frente Amplio zu untersagen. Mayol stand bei den Vorwahlen zur Präsidentschaft noch in der engeren Auswahl als Präsidentschaftskandidat der FA. Dann erklärte er seine Kandidatur zur Parlamentswahl und lieferte sich über den Messagingdienst Whatsapp heftige Wortgefechte mit der in seinem Wahlbezirk vorgesehenen Kandidatin. Darauf untersagte ihm die FA zunächst die Kandidatur. Die Grünen, Teil der FA, erklärten in einem Kommuniqué, dass sie eine politische Lösung vorgezogen hätten. Man sei gegen die Entscheidung gewesen und habe sich 24 Stunden Bedenkzeit ausgebeten. Dies sei abgelehnt worden, so die Partei in ihrer Stellungnahme weiter. Auch Cristián Cuevas von Nueva Democracia sprach sich gegen die Entscheidung aus. FA-Vorsitzende Sánchez verteidigte sie und musste letztendlich doch einen Rückzieher machen. In einer gemeinsamen Erklärung räumten Mayol und die Führung der FA Fehler ein, die sie auf die mangelnde Erfahrung des noch jungen Bündnisses zurückführten.

Auf Seiten der Linken hat außer Sánchez und Alejandro Guillier auch Alejandro Navarro seinen Hut in den Ring geworfen. Navarro kandidiert für die Ende 2016 gegründete Partido País, die sich wie die FA als Kraft neben den großen Blöcken etablieren will. Außerdem kandidiert Marco Enríquez-Ominami von der Partido Progresista (PRO). Für ihn ist es bereits die dritte Präsidentschaftskandidatur. Er hat die Kandidaten Guillier, Goic und Sánchez aufgefordert, sich im Vorfeld der Wahlen auf ein gemeinsames Programm zu einigen. Er sei offen für ein gemeinsames Vorgehen im zweiten Wahlgang, betonte er. Wenn die Linke mit mehreren Kandidaten antrete, werde Piñera gewinnen, warnte Enríquez-Ominami.

Als Rechtsaußen bewirbt sich José Antonio Kast für das Präsidentenamt. Er hat in den vergangenen Tagen Schlagzeilen mit der Ablehnung der Ehe Gleichgeschlechtlicher gemacht. Wenn er homosexuell wäre, würde er enthaltsam leben, erklärte er in einem Interview. Kast versucht auch, das von Bachelet angestrebte Gesetz zur Abtreibung zu Fall zu bringen.

Für die zeitgleich zur Präsidentschaftswahl stattfindenden Parlamentswahlen wurden die Karten teilweise neu gemischt. Democracia Cristiana, Izquierda Ciudadana y MAS, alle drei bislang Teil des Regierungsbündnisses Nueva Mayoría, treten im November gemeinsam unter dem Namen Convergencia Democrática an. Unter der Bezeichnung Fuerza Mayoría haben sich Partido Socialista, Partido por la Democracia, Partido Comunista und Partido Radical zusammengeschlossen. Todos por Chile nennt sich eine Gruppe der PRO von Marco Enríquez Ominami und der Partido País von Alejandro Navarro. Chile Vamos und Frente Amplio treten mit den bisherigen Partnern an.

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