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30.11.2017 Kuba / Politik

Kommunalwahlen in Kuba durchgeführt

Der Außenminister von Kuba, Bruno Rodríguez, bei der Stimmabgabe am Sonntag

Der Außenminister von Kuba, Bruno Rodríguez, bei der Stimmabgabe am Sonntag

Quelle: plenglish.com

Havanna. Am vergangenen Sonntag ist in Kuba in den Städten und Gemeinden gewählt worden. Dafür waren 24.365 Wahllokale eingerichtet, wo die acht Millionen Wahlberechtigten ihre Abgeordneten für die Kommunalversammlungen wählen konnten.

In einer vorläufigen Mitteilung gab die Vorsitzende der Nationalen Wahlkommission, Alina Balseiro Gutiérrez, in einer Pressekonferenz bekannt, dass die Wahlbeteiligung bei 85,94 Prozent gelegen hat. Aufgrund des heftigen Regens in einigen Gebieten war sogar beschlossen worden, die Schließung der Wahllokale bis 19 Uhr auszudehnen. Nun wurden für die insgesamt 12.515 bestehenden Wahlbezirke 11.415 Delegierte mit entsprechender Mehrheit gewählt. Für die restlichen 1.100 Wahlbezirke, wo die Kandidatinnen und Kandidaten keine hinreichende Mehrheit erringen konnten, finden am nächsten Sonntag zweite Wahlgänge statt. Von den gewählten Delegierten sind 35,47 Prozent Frauen und 14,36 Prozent Jugendliche. Sie haben eine zweieinhalbjährige Amtszeit.

Diese Kommunalwahlen bilden die erste Phase des mehrstufigen Wahlprozesses in Kuba. Eine weitere Wahl ist für die Provinzversammlungen vorgesehen, die für fünf Jahre gewählt werden. Das genaue Datum hierfür wird in Kürze bekannt gegeben. Die dritte Stufe besteht dann in einem Wahlgang für die Nationalversammlung, die wiederum die Wahl des Staatspräsidenten vornehmen wird. Weil der jetzige Staatspräsident Raúl Castro schon lange mitgeteilt hatte, dass er nicht wieder für dieses Amt kandidieren würde, wird diese im Februar anberaumte Wahl mit Spannung erwartet.

Für Kuba hatten die Kommiunalwahlen in diesem Jahr eine besondere Bedeutung, weil sie einen Tag nach ersten Todestag von Fidel Castro stattfanden. Bruno Rodríguez, der kubanische Außenminister, nahm sie zum Anlass den Wunsch zu äußern, die Bürger der USA sollten eigentlich auch einen solchen Wahltag haben wie in Kuba, die Wahlen genau beobachten können und sich ihre eigene Meinung über ihr eigenes demokratisches System bilden. Zugleich wies er auf die weltweiten Problemlagen hin: "Wir sind glücklich, das Recht auf Wahlen in dieser turbulenten und zunehmend komplexen Welt ausüben zu können, in der es zunehmend schwieriger wird, sich frei auszudrücken." Er erwähnte dabei auch, dass die USA gegenüber Kuba ihre wirtschaftliche, finanzielle und Handelsblockade kürzlich weiter verschärft haben, und damit die freie und souveräne Entwicklung des Landes stören würden.

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