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El Salvador hofft auf Verlängerung des Schutzprogramms für Flüchtlinge in USA

Würde das Schutzprogramm TPS Anfang März 2018 wie geplant auslaufen, wären 190.000 Salvadorianer von der Abschiebung aus den USA bedroht

Würde das Schutzprogramm TPS Anfang März 2018 wie geplant auslaufen, wären 190.000 Salvadorianer von der Abschiebung aus den USA bedroht

San Salvador. Die Regierung von El Salvador führt derzeit intensive Verhandlungen mit den USA, um sicherzustellen, dass ein humanitäres Schutzprogramm für Flüchtlinge weitergeführt wird. Der Präsident des mittelamerikanischen Landes, Salvador Sánchez Cerén, berichtete unlängst auf einer Pressekonferenz von den Bemühungen, das Programm zu verlängern. Würde es Anfang März 2018 wie geplant auslaufen, wären 190.000 Salvadorianer von der Abschiebung bedroht.

Der sogenannte Temporary Protected Status (Vorläufiger geschützter Status, TPS) ist ein Programm der US-Regierung für Flüchtlinge. Der Schutzstatus schützt die Menschen von der Abschiebung aus den USA in ihr Heimatland, die aus klar definierten Gründen nicht zurückkehren können. Das können laufende bewaffnete Konflikte oder Umweltkatastrophen sein oder die Tatsache, dass das Herkunftslandland nicht in der Lage ist, sich angemessen um die Rückkehrer zu kümmern.

In den USA leben nach einer Schätzung aus dem Jahr 2015 des Pew Research Centers 725.000 nicht-registrierte Einwanderer aus El Salvador und laut Regierungsbeamten stehen etwa 195.000 unter vorübergehendem Schutz durch das TPS. Dieser gilt für diejenigen, die seit Anfang 2001 in den USA leben, nachdem das Land von einer Reihe von Erdbeben erschüttert wurde. Später kamen weitere Umweltkatastrophen hinzu, die die Menschen daran hinderten zurückzukehren.

In jüngster Zeit sind auch die zunehmende Gewalt und die hohe Arbeitslosigkeit als Gründe für den Schutzstatus anerkannt worden. El Salvador gilt als eines der gewalttätigsten Länder der Welt. Ursache ist vor allem die hohe Bandenkriminalität. Außerdem wird das Land immer wieder für den Umgang mit Rückgeführten kritisiert, für die keine entsprechenden Schutzmaßnahmen und Wiedereingliederungsmaßnahmen existieren. Im August 2017 stellte El Salvador, vermutlich auch aus diesen Gründen einen Antrag auf Verlängerung des Programms.

Der Antrag wird von der salvadorianischen Gemeinschaft in den USA unterstützt. Auch verschiedene US-Senatoren sprechen sich für das Gesuch aus, weil viele der Personen mit Schutzstatus für den Arbeitsmarkt wichtig seien. Von den Salvadorianern unter Schutzstatus sind 88 Prozent beschäftigt, die meisten davon sind auf dem Bau, in Restaurants oder im Gartenbau tätig. Der Beitrag der Salvadorianer zur US-Wirtschaft beläuft sich auf etwa 648 Millionen US-Dollar pro Jahr.

Das Ziel der Verhandlungen ist eine Dauerlösung für die Schutzsuchenden in den USA. Außenminister Hugo Martinez setzt sich beim US-Kongress für eine "permanente Migrationslösung" ein, die es den in den USA lebenden Salvadorianern erlaubt, dort dauerhaft zu bleiben.

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