Venezuela / Politik

Dialog zwischen Regierung und Opposition in Venezuela wieder aufgenommen

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Delcy Rodríguez (hier im blauen Kleid) mit dem Außenminister von Mexiko, Luis Videgaray, in Santo Domingo. Dort fand das erste Treffen zwischen Regierung und Opposition aus Venezuela seit langem statt
Delcy Rodríguez (hier im blauen Kleid) mit dem Außenminister von Mexiko, Luis Videgaray, in Santo Domingo. Dort fand das erste Treffen zwischen Regierung und Opposition aus Venezuela seit langem statt

Caracas. In Venezuela haben Vertreter von Regierung und Opposition einen längere Zeit ausgesetzten politischen Dialog wieder aufgenommen. Präsident Nicolás Maduro hatte führende Oppositionspolitiker zu Gesprächen in die dominikanische Hauptstadt Santo Domingo eingeladen.

Ab vergangenem Freitag fanden dort mehrere Treffen statt, wobei der Präsident der Dominikanischen Republik, Danilo Medina, als Garant und Gastgeber fungierte. Auch Spaniens Ex-Premierminister José Luis Rodríguez Zapatero, der den Dialog in Venezuela schon länger als Mediator begleitet, war zugegen. Zudem waren die Außenminister von Chile, Nicaragua und Mexiko sowie Minister aus Bolivien und St. Vincent und den Grenadinen bei dem Treffen anwesend.

Seitens des Regierungslagers nahmen unter anderen die Vorsitzende der verfassunggebenden Versammlung, Delcy Rodríguez, ihr Bruder und Kommunikationsminister Jorge Rodríguez sowie Bildungsminister Elías Jaua an den Gesprächen teil. Die Delegation des Oppositionsbündnisses Tisch der Demokratischen Einheit (MUD) wurde von Parlamentspräsident Julio Borges angeführt.

Zum Verlauf der Gespräche gab es unterschiedliche Einschätzungen. Während Jorge Rodríguez gegenüber dem lateinamerikanischen TV-Sender Telesur von einem "entschiedenen Vorankommen" auf dem Weg zu einer Übereinkunft zum politischen Zusammenleben sprachkommentierte der US-Sender CNN en Español, der Dialog komme nicht voran. Präsident Maduro schlug am Sonntag eine Fortführung der Gespräche in Venezuela vor, worauf Oppositionspolitiker Borges ablehnend reagierte. Das Ziel des MUD sei nicht, ständig Einladungen zu folgen, sondern einen Plan für die Zukunft des Landes zu entwickeln, so der MUD-Delegationsleiter.

Maduro sprach indes von sechs Themenfeldern, bei denen konstruktive Gespräche stattgefunden hätten. Am Dienstag erneuerte er den Aufruf an den MUD, die Treffen für einen konstanten Dialog in Caracas weiterzuführen.