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29.01.2018 Kuba / USA / Medien / Militär / Politik

US-Regierung gründet Internet-Task-Force gegen Kuba

In Kuba wird derzeit der Zugang der Bürger zum Internet deutlich erweitert und die entsprechende Infrastruktur ausgebaut

In Kuba wird derzeit der Zugang der Bürger zum Internet deutlich erweitert und die entsprechende Infrastruktur ausgebaut

Quelle: cubatv.icrt.cu

Washington. Das Außenministerium der USA hat in einem Kommuniqué die Gründung einer Task Force vermeldet, um "den freien und unregulierten Informationsfluss in Kuba zu befördern." Diese Internet Task Force besteht demnach aus Mitarbeitern der Regierung sowie anderen Experten. Die Gründung bezieht sich auf das Memorandum, das Präsident Donald Trump im Juni 2017 unter dem Titel "Stärkung der US-Politik gegenüber Kuba" vorgestellt hatte. Die Aufgabe der Task Force besteht nach offiziellen Angaben darin, die technologischen Herausforderungen und Möglichkeiten zu untersuchen und einzuschätzen, mit denen der Internetzugang und unabhängige Medien in Kuba ausgeweitet werden könnten. Nun heißt es, sie werde am 7. Februar 2018 in der Zentrale des Außenministeriums in Washington ein öffentliches Treffen durchführen.

In kubanischen Medien wird diese Aktion als weiterer Versuch der US-Regierung angesehen, "die innere Ordnung Kubas zu untergraben" und erneut Subversion gegen Kuba zu praktizieren. Schon häufig seien von Seiten Washingtons Formulierungen wie "für die freie Meinungsäußerung arbeiten" und "den Zugang zum Internet in Kuba zu erweitern" dazu benutzt worden, um Destablisierungspraktiken durch die Anwendung neuer Technologien zu verschleiern. Eines der bekanntesten Beispiele für derartige Akte war das sogenannte ZunZuneo Projekt, das im Jahr 2014 von der Nachrichtenagentur Associated Press aufgedeckt worden war. Jenes hatte zum Ziel, mittels einer Art kostenloser Twitter-Plattform vor allem die Zielgruppe kubanischer Jugendlicher zu erreichen, und durch einen Mix von Unterhaltung und Meldungen schrittweise Unzufriedenheit zu schüren und Aktivitäten gegen das kubanische Regierungssystem zu befördern. Hingewiesen wird in der kubanischen Tageszeitung Granma außerdem darauf, dass der Begriff Task Force aus dem Bereich des US-Militärs stammt und eine Einheit beschreibt, die für eine bestimmte Zeit eingerichtet wird, um an einer besonderen Operation zu arbeiten.

Diese feindliche Aktivität der Trump-Administration erfolgt in einer Zeit, in der in Kuba der Zugang der Bürger zum Internet deutlich erweitert und die entsprechende Infrastruktur umfangreich ausbaut wird. Nach Angaben des kubanischen Telekommunikationsunternehmens Etecsa wurden im vergangenen Jahr 600.000 neue Mobiltelefonverbindungen installiert, etwa 4,5 Millionen entsprechende Geräte sind in der Bevölkerung vorhanden. In diesem Jahr wird das mobile Internet auf der Insel weiter ausgebaut.

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