Honduras: Lage der Pressefreiheit andauernd schwierig

Arbeit für Journalisten hat sich nach den Präsidentschaftswahlen vergangenes Jahr weiter verschlechtert. Verfolgung führt zu Selbstzensur

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Die Arbeit von Journalisten in Honduras wird laut eines Berichts von "Reporter ohne Grenzen" immer bedrohlicher
Die Arbeit von Journalisten in Honduras wird laut eines Berichts von "Reporter ohne Grenzen" immer bedrohlicher

Tegucigalpa. Die Pressefreiheit in Honduras wird laut einem Bericht von "Reporter ohne Grenzen" weiterhin als "schwierig" eingestuft. Im Ranking der Pressefreiheit 2018 landete Honduras auf Platz 141 von 180 und rutschte damit im Vergleich zum Vorjahr einen Rang weiter nach unten.

Vor allem die Angriffe auf die Presse, die durch staatliche Sicherheitskräfte nach den Protesten im Nachgang der Präsidentschaftswahlen von 2017 verübt wurden, sind verantwortlich dafür, dass Honduras im Ranking weiter nach unten gesetzt wurde.

Die Pressefreiheit in Honduras ist schon seit einigen Jahren besorgniserregend. Von 2001 bis 2017 wurden, nach Angaben der Nationalen Menschenrechtskommission, mehr als 30 Medienschaffende getötet. Seit dem zivil-militärischen Putsch im Jahr 2009 hat sich die Situation damit stetig verschlechtert. Grund dafür sei vor allem Korruption. Diese solle auf keinen Fall journalistisch aufgearbeitet werden, weil auch viele Politiker in diese verstrickt seien. Die Ermordung der Umweltaktivistin Berta Cáceres 2016 rückte die Situation von Menschenrechtsverteidigerinnen und Journalistinnen noch stärker ins Bewusstsein. Die Aufklärung dieses Falls geht bisher jedoch nur schleppend voran.

Laut Medienberichten sollen alleine im Jahr 2017 15 Journalisten in Honduras Opfer von Gewalt geworden sein. Auch wenn für das laufende Jahr noch keine detaillierten Zahlen vorliegen, muss davon ausgegangen werden, dass diese Zahlen noch weiter steigen werden, nachdem die Regierung ihre Macht weiter zu konsolidieren versucht.

Die Einschränkung von Pressefreiheit hat in Honduras viele Facetten. Physische Gewalt und Todesdrohungen gegen Journalistinnen sind an der Tagesordnung. Oft werden Gerichtsverfahren gegen sie eingeleitet. Die Anklage lautet in vielen Fällen "Verleumdung", was zu Freiheitsstrafen oder einem Berufsverbot führen kann. Immer wieder werden auch Gesetze verabschiedet, um die Meinungsfreiheit in Honduras einzuschränken. Unabhängige Journalistinnen müssen mit dem Abhören und Hacken ihrer Websites rechnen. Die Staatsanwaltschaft zeigt nach Meinung von Beobachtern wenig Willen, die Angriffe und Drohungen zu ahnden. Damit enden die Anzeigen oft in Straflosigkeit, ebenso wie viele andere Fälle in Honduras.

Die Folgen der Einschränkung sind eine Selbstzensur der Journalisten, die Angst vor Angriffen und Gewalt haben. Viele entscheiden sich sogar für das Exil. Außerdem spaltet sich, auf Grund der möglichen Folgen, die journalistische Arbeit in zwei Gruppen auf. So gibt es einerseits die Medien, die von der Regierung unterstützt werden und positiv über die Regierung berichten. Im Gegenzug bekommen sie finanzielle Unterstützung in Form von Werbung. Die andere Gruppe sind unabhängige Medien, die zwar ausgewogener berichten, jedoch keine Werbeaufträge erhalten.

Opfer der Unterdrückung sind diejenigen Journalisten, die für die unabhängigen Medien arbeiten. Vor allem diejenigen, die über Menschenrechtsverletzungen, Korruption, das organisierte Verbrechen oder Demokratiebewegungen berichten, sind Ziel der Repressalien.

Im Mai 2015 wurde ein nationales Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidiger und Journalisten ins Leben gerufen. Dies ist jedoch weder finanziell noch personell gut ausgestattet. Dies reicht damit nicht aus, um Journalistinnen nachhaltig zu schützen.