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OAS für "Weg des Dialogs und des Friedens" in Nicaragua

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Bei der Abschlusssittzung der OAS am 5. Juni in Washington. Am Mikrophon Generalsekretär Luis Almagro
Bei der Abschlusssittzung der OAS am 5. Juni in Washington. Am Mikrophon Generalsekretär Luis Almagro

Washington. Die Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat sich für eine friedliche Lösung der Krise in Nicaragua ausgesprochen. Am Dienstag wurde eine von den Delegationen der USA und Nicaraguas vorgeschlagene "Erklärung zur Unterstützung des nicaraguanischen Volkes" verabschiedet. Die Versammlung "verurteilt und fordert die sofortige Einstellung von Gewalttaten, Einschüchterungen und Drohungen gegen die Bevölkerung", heißt es darin. Alle politischen und gesellschaftlichen Akteure werden zudem aufgefordert, "von der Zerstörung von Eigentum Abstand zu nehmen".

Die Erklärung war zunächst von einer Sonderkommission beschlossen und dann von allen 34 Mitgliedsstaaten im Plenum angenommen worden.

In dem Dokument appelliert die Generalversammlung "an die nicaraguanische Regierung und andere gesellschaftliche Akteure, Engagement zu zeigen und sich konstruktiv an friedlichen Verhandlungen mit klaren Ergebnissen zu beteiligen, die die grundlegenden Herausforderungen des Landes angehen; einschließlich der Stärkung der demokratischen Institutionen und der Abhaltung rechtzeitiger, freier und fairer Wahlen in einem Umfeld ohne Angst vor Einschüchterung, Bedrohung oder Gewalt." Zugleich wird die Absicht und Bereitschaft der OAS bekräftigt, hierbei "Unterstützung und Hilfestellung" zu leisten. Unter anderem wird eine interdisziplinäre Gruppe von unabhängigen Menschenrechtsexperten gebildet, welche die Gewalttaten in Nicaragua seit dem 18. April untersuchen soll. Ein entsprechendes Abkommen hatte die Regierung von Präsident Daniel Ortega am 30. Mai mit der OAS und der Interamerikanischen Menschenrechtskommission unterzeichnet.

Vor der Generalversammlung hatten sich neun Vertreter der oppositionellen Bürgerallianz (Alianza Cívica) aus Nicaragua mit Delegierten der OAS-Mitgliedsländer getroffen, um über ihre Sicht der Krise im Land zu informieren und eine Verurteilung der Regierung Ortega zu erreichen.

Am Donnerstag traf eine Abordnung der katholischen Bischofskonferenz in Managua mit dem Präsidenten zusammen, um die Möglichkeiten einer Wiederaufnahme des Dialoges zu besprechen. Dabei sei ihm ein Vorschlag unterbreitet worden, der "die Gefühle vieler Bereiche der Gesellschaft widerspiegelt". Ortega werde sich dazu in den kommenden Tagen äußern, erklärten die Kirchenvertreter gegenüber der Presse.

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