Paraguay verabschiedet Gesetz gegen Staatenlosigkeit

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Mitglieder der Nationalen Kommission für Flüchtlinge in Paraguay. Ihr wurde die Verantwortung für die Identifizierung staatenloser Bevölkerungsgruppen zugewiesen
Mitglieder der Nationalen Kommission für Flüchtlinge in Paraguay. Ihr wurde die Verantwortung für die Identifizierung staatenloser Bevölkerungsgruppen zugewiesen

Asunción. Der Kongress in Paraguay hat ein Gesetz verabschiedet, das die Rechte von staatenlosen Menschen schützt und erleichterte Möglichkeiten zur Einbürgerung vorsieht. Damit setzt das Land Teile der Forderungen der Kampagne der Vereinten Nationen (UN) "#IBelong" um, die das Ziel hat, Staatenlosigkeit bis 2024 vollständig zu beenden.

In Paraguay wird der Nationalen Kommission für Flüchtlinge (Conare) nun die Verantwortung für die Identifizierung staatenloser Bevölkerungsgruppen zugewiesen. Damit wird ein regelhaftes Prozedere für den Schutz staatenloser Personen etabliert. Zugleich soll die Entstehung von Staatenlosigkeit verhindert werden, indem zukünftig sicher gestellt wird, dass im Ausland geborene Kinder paraguayischer Eltern nun automatisch deren Staatsangehörigkeit erhalten, ohne dafür nach Paraguay ziehen zu müssen.

Innerhalb des Lands selbst gibt es keine staatenlosen Personen, erklärte Juan Ignacio Livieres, Direktor des Büros für konsularische Angelegenheiten im Außenministerium. Jedoch stehe sein Büro im Kontakt mit im Ausland lebenden Paraguayern, die keine Staatsangehörigkeit vorweisen können. Nähere Angaben könne er dazu jedoch nicht machen.

Die UN bezeichnen das Gesetz als einen Meilenstein für die Region, der dazu beitrage, Staatenlosigkeit auszurotten.

Weltweit sind zehn Millionen Menschen von Staatenlosigkeit betroffen. Neben Schwierigkeiten beispielsweise bei der Arbeitsaufnahme, Reisen, Heiraten oder der Eröffnung eines Bankkontos geht diese mit einem erschwerten Zugang zu Grundrechten wie Bildung oder medizinischer Versorgung einher.

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