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Auch El Salvador bricht Beziehungen zu Taiwan ab

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Die Außenminister von El Salvador, Carlos Castaneda und China, Wang Yi besiegelten die Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 21. August
Die Außenminister von El Salvador, Carlos Castaneda und China, Wang Yi besiegelten die Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 21. August

San Salvador. Als dritter mittelamerikanischer Staat binnen anderthalb Jahren hat nun auch El Salvador die diplomatischen Beziehungen mit der Republik China (Taiwan) abgebrochen und Beziehungen mit der Volksrepublik China aufgenommen. Wie Präsident Salvador Sánchez Cerén Anfang der Woche in einer Fernsehansprache erklärte, werde sein Land mit der Regierung in Peking umfassende Beziehungen in den Bereichen Handel, Entwicklung und in Investitionsfragen etablieren. Die USA reagieren indes verärgert auf diesen Schritt und drohen mit Sanktionen.

"Wir sind überzeugt, dass es ein Schritt in die richtige Richtung ist, mit den Prinzipien internationaler Beziehungen und des Völkerrechts übereinstimmt und ein unvermeidbarer Trend unserer Zeit ist", erklärte das 2014 gewählte Staatsoberhaupt von der linksgerichteten Nationalen Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN).

Als Reaktion auf den Schritt ließ die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen eine Erklärung veröffentlichen, welche die Entscheidung der salvadorianischen Regierung bedauert. Außerdem wirft die Regierung in Taipeh der Volksrepublik vor, "beispiellosen Druck" ausgeübt zu haben. Die seit 1976 bestehende Botschaft der Republik China in San Salvador wird nun geschlossen und Entwicklungshilfeprojekte demnächst eingestellt. 

Auch die USA zeigten sich verärgert über die Entscheidung El Salvadors. "Wir analysieren diese Entscheidung", erklärte Jean Manes, US-amerikanischer Botschafter in El Salvador, "ohne Zweifel wird diese Folgen für die Beziehung unserer Regierungen haben." Der republikanische Senator Marco Rubio kündigte bereits an, mögliche Kürzungen von Hilfszahlungen vornehmen zu wollen. Sowohl das chinesische Außenministerium als auch Vertreter der FMLN bezeichneten dies als paradox, da die USA selbst diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China unterhielten, diese anderen Ländern jedoch untersagen möchte. 

Mittelamerika bleibt damit ein Gebiet, in dem die beiden chinesischen Regierungen um diplomatische Verbündete kämpfen. Mit dem Wahlsieg Tsai Ing-wens von der separatistischen Demokratischen Fortschrittspartei in Taiwan und Sympathiebekundungen der US-Regierung von Donald Trump in Richtung Taiwan hat der Konflikt an Schärfe zugenommen. Taiwan hat bis heute die meisten offiziellen diplomatischen Beziehungen mit Staaten des süd- und mittelamerikanischen Raumes. Acht Staaten Zentralamerikas und der Karibik sowie das südamerikanische Paraguay erkennen die Republik China (Taiwan) an. Zuletzt hatten Panama und die Dominikanische Republik diese Anerkennung zurückgezogen.