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Generalsekretär der OAS erwägt Militärintervention in Venezuela

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Luis Almagro (mi.) bei der Pressekonferenz an der Grenzbrücke zwischen Kolumbien und Venezuela (Screenshot)
Luis Almagro (mi.) bei der Pressekonferenz an der Grenzbrücke zwischen Kolumbien und Venezuela (Screenshot)

Caracas. Das lateinamerikanische und karibische Staatenbündnis Bolivarische Allianz (Alba) hat den Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten, Luis Almagro, scharf kritisiert, nachdem dieser eine militärische Intervention in Venezuela erwogen hat. Almagro hatte am Freitag bei einer Pressekonferenz auf der kolumbianischen Seite einer Grenzbrücke zu Venezuela eine Reihe von Kommentaren gemacht, die von der Regierung in Caracas als Einmischung in innere Angelegenheiten gewertet wurden. "Mit Blick auf eine Militärintervention mit dem Ziel eines Sturzes von (dem venezolanischen Präsidenten) Nicolás Maduro glaube ich, dass wir keine Option ausschließen sollten", so Almagro, der seit 2015 an der Spitze der US-nahen Regionalorganisation steht.

Diese Erklärung und weitere Kommentare Almagros seien ein klarer Beleg für Planungen der OAS gegen progressiv regierte Staaten in der Region, erklärte das Sekretariat der Alba daraufhin. Die Drohungen einer militärischen Intervention zielten zudem auf die demokratische Ordnung in Lateinamerika und der Karibik sowie die Souveränität der Staaten in dieser Region ab. Dem Alba-Bündnis gehören derzeit zehn Staaten an, darunter Venezuela, Kuba, Bolvien und Nicaragua sowie mehrere Karibikländer.

Der ehemalige Außenminister Uruguays (2010-2015), Almagro, gehört zu den vehementesten Gegnern der venezolanischen Regierung und weiterer linksgerichteter Staaten der Region. Er hatte in den vergangenen Jahren mehrfach durch aggressive Äußerungen gegen die lateinamerikanische Linke von sich Reden gemacht. Für Aufsehen sorgte diese Positionierung auch, weil Almagro als Außenminister von Uruguay dem Kabinett des linksgerichteten Präsidenten Luis "Pepe" Mujica angehörte.

Das Alba-Bündnis warf dem amtierenden OAS-Generalsekretär nun vor, mit seinen Äußerungen darauf abzuzielen, "die Angriffe einiger Staaten der Region (auf Venezuela) zu unterstützen und zu verstärken". Dies stehe im Widerspruch zum Völkerrecht und den Prinzipien, denen die OAS vorgeblich folgt. Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez kündigte eine Beschwerde wegen friedensstörender Handlungen gegen Almagro vor den Vereinten Nationen an.