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Gipfel der Karibischen Gemeinschaft in Santa Lucia beendet

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Teilnehmende des 40. Caricom-Gipfels
Teilnehmende des 40. Caricom-Gipfels

Castries. Das 40. Treffen der Regierungschefs der karibischen Regionalorganisation Caricom (Caribbean Community, Karibische Gemeinschaft) ist in Castries, der Hauptstadt des Karibikstaates Santa Lucia, am 6. Juli zu Ende gegangen. Auf dem Gipfel wurden in Anwesenheit des UN-Generalsekretärs António Guterres und der eingeladenen norwegischen Ministerpräsidentin Erna Solberg über die wirtschaftliche Stabilisierung und Integration der Region, den Klimawandel, die angespannte politische Situation in Haiti und die Krise in Venezuela gesprochen.

Bezüglich der regionalen Zusammenarbeit hob der Generalsekretär der Caricom, Irwin LaRocque, in seiner Rede zu Beginn des Gipfels die Achtung der verschiedenen Kulturen und Lebensweisen der 15 Vollmitglieder und fünf Beisitzerstaaten hervor. Die Entwicklung und Stärkung des einheitlichen Marktes zur Vereinfachung des Personen- und Warenverkehrs und des gemeinsamen Außenhandels solle die Vielfalt der Region unter der Prämisse der Nachhaltigkeit berücksichtigen.

Die Regierungschefs beschlossen eine gemeinsame Beobachterdelegation nach Haiti zu senden, um die angespannte politische Situation zu analysieren und Lösungen für eine friedliche Beilegung des Konfliktes zu finden. Der haitianische Präsident Jovenel Moise hatte in seiner Rede vor der Caricom und in Gesprächen mit dem UN-Generalsekretär betont, er werde sein Amt trotz der angespannten Lage und der gewalttätigen Niederschlagung von Oppositionsprotesten nicht niederlegen. Die Opposition in Haiti wirft ihm die Veruntreuung von Geldern der Petrocaribe in Höhe von mehreren Millionen Dollar über seine Firma Agritrans vor und fordert seinen Rücktritt. Über Petrocaribe liefert Venezuela Erdöl zum Vorzugspreis an mehrere Karibikstaaten.

Entgegen der von der Lima-Gruppe, dem Zusammenschluss rechtsgerichteter Regierungen Lateinamerikas und Kanada, und den USA verfolgten Politik der Intervention und äußeren Einmischung, verficht die Caricom einheitlich eine friedliche Lösung der Krise in Venezuela über den Weg des politischen Dialogs, wie sie der von Uruguay und Mexico initiierte Mechanismus von Montevideo vorschlägt. Ebenso wie Guterres betonte auch der Präsident der Caricom in seiner Rede die Bedeutung der friedlichen Beilegung der venezolanischen Krise für die gesamte Region.

"Für uns ist das kein geopolitisches Schachspiel, sondern eine Situation, die für Millionen von Menschen direkt vor unserer Tür Schwierigkeiten verursacht, unsere instabilen und fragilen Wirtschaften unter Druck setzen und die Kriminalität verschärfen wird. Die Schwächung der Karibik als Zone des Friedens stört sowohl die Entwicklung des Tourismus als auch des Handels.“

Weder die Versuche der Lima-Gruppe, insbesondere Kolumbiens, noch das Treffen von US-Präsident Donald Trump mit den Staatschefs einiger Karibik-Staaten konnten die Mitglieder der Caricom von einem anderen Weg als der friedlichen Beilegung der venezolanischen Krise überzeugen.

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