Ex-Präsidenten aus ganz Lateinamerika für neue Verfassung in Chile

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Bilder José 'Pepe' Mujica, Dilma Rouseff, Rafael Correa
José "Pepe" Mujica aus Uruguay, Dilma Rouseff aus Brasilien und Rafael Correa aus Ecuador mit ihrer Videobotschaft

Santiago de Chile. Angesichts des in Chile geplanten Referendums über eine neue Verfassung haben sich nun drei ehemalige lateinamerikanische Präsidenten zu Wort gemeldet. Im Rahmen der von der Initiative "Comando Chile Digno" gestarteten Kampagne sprachen sich José "Pepe" Mujica, Dilma Rouseff und Rafael Correa für eine neue Verfassung aus. Die Ex-Präsidenten Uruguays, Brasiliens und Ecuadors riefen die chilenische Bevölkerung per Videobotschaft dazu auf, am 26. April 2020 beim Referendum mit "Ja" zu stimmen, um so auf demokratische Weise die politische Partizipation der Bevölkerung zu stärken.

So sagte Mujica: "In den etwas mehr als zweihundert Jahren ihrer Geschichte haben sie heute die Möglichkeit eine Verfassung zu erarbeiten, die den Entbehrungen, der Opfer und der Geschichte des chilenischen Volkes gerecht wird. Ich glaube, dass diese Aufgabe und der Versuch, die Bürger die Personen definieren zu lassen, die sie in der Diskussion über diese neue Verfassung direkt vertreten, der offenste und demokratischste Weg ist." Dies sei der erste Schritt hin zu einer Souveränität des chilenischen Volkes.

Rouseff betonte, dass eine neue Verfassung den Weg für ein demokratischeres und solidarischeres Land mit mehr sozialen Rechten bereite. Ein politisches System mit breiter direkter und demokratischer Beteiligung bringe dem Land unzählige Vorteile, fügte sie an. Correa seinerseits forderte die Chilenen dazu auf, mit "Ja" zu stimmen, um "mit die Bürger und nicht die üblichen politischen Eliten“ zu stärken. Es gelte nun, "das schädliche Erbe (des ehemaligen Diktator Augusto) Pinochets (zu) überwinden und ein Chile aufbauen (zu) können, in dem die grundlegendsten Rechte wie Bildung und universitäre Karriere nicht nur eine Ware sind".

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Bei dem Referendum im April wird darüber entschieden, ob ein Prozess zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung eingeleitet werden soll. Die derzeit geltende Verfassung von 1981 wurde während der Diktatur unter Augusto Pinochet (1973-1990) geschrieben, die neue soll von einem zu 100 Prozent gewählten Verfassungskonvent verfasst werden.

Das "Comando Chile Digno", das sich aus linken Parteien und 170 sozialen Organisationen Chiles zusammensetzt, leistet im Rahmen seiner Kampagne Aufklärungsarbeit für die Notwendigkeit einer neuen Verfassung. Die Kampagne wird in Metrostationen, bei Nachbarn und in selbst einberufenen Stadtteilversammlungen betrieben. Sie zielt darauf ab, eine mehrheitliche Beteiligung am Tag des Plebiszits zu garantieren.

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